Brüssel will Bußgeldbescheid ausstellen
SGL hofft auf schnelle Beilegung des Kartellstreits

Der Grafitelektroden-Hersteller SGL Carbon hofft mit einer schnellen Entscheidung der EU-Kommission den langjährigen Kartellkonflikt um illegale Preisabsprachen bei Grafitelektroden endgültig hinter sich lassen zu können.

Reuters WIESBADEN. "Wir wären froh, wenn die Kommission hier nun entscheidet, damit dieses Thema nun endlich endgültig vom Tisch ist", sagte ein Unternehmenssprecher am Montag in Wiesbaden. Der ganze Komplex sei ein alter Sachverhalt für SGL und stehe im Zusammenhang mit den seit 1997 laufenden Untersuchungen der Kommission zur Grafitindustrie, fügte er hinzu.

Am Freitag hatte Reuters aus Kreisen erfahren, die EU-Kommission wolle in dieser Woche wahrscheinlich Firmen aus den USA, Japan und Deutschland, darunter SGL, wegen verbotener Preisabsprachen bei Spezialgrafitelektroden mit Bußgeldern belegen. Unterdessen berichtete am Montag die "Financial Times Deutschland" (FTD) unter Berufung auf Kommissionskreise, an diesem Montag würde über die genaue Strafhöhe beraten. Für SGL werde dabei eine milde Strafe erwogen.

EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti hatte im Juli vergangenen Jahres schon einmal eine Strafe von 80,2 Mill. ? gegen SGL Carbon verhängt. Damals war es um unerlaubte Preisabsprachen und die Aufteilung von Marktanteilen bei Grafitelektroden gegangen, die bei der Elektrostahlerzeugung eingesetzt werden. Gegen das Bußgeld der EU-Kommission hat SGL beim Europäischen Gericht mittlerweile Klage erhoben und dies insbesondere mit unzulässiger Doppelbestrafung sowie mit Unverhältnismäßigkeit begründet. In den USA war ein entsprechendes Verfahren im Mai 1999 durch einen gerichtlich bestätigten Vergleich mit dem US-Justizministerium abgeschlossen worden. Hier hatte SGL etwa 145 Mill. Dollar zahlen müssen.

Zu einem möglichen Bußgeld äußerte sich der SGL-Sprecher nicht weiter. In der FTD hieß dazu es unter Berufung auf die Brüsseler Behörde, bei der Höhe der Strafe würde auch die Finanzstärke des Konzerns berücksichtigt. Dies sei eine Wende in der Bußgeldpraxis der Kommission, bei der bislang die Belastungen durch Strafen nicht berücksichtigt worden seien. Der Konzern werde überproportional stark belastet. In den USA seien Spezialgrafitelektroden Teil des Gesamtverfahrens gewesen, in der EU würden dagegen Verstöße bei einzelnen Produkten mit bestraft. Die Wettbewerbshüter erwägten nun jedoch ihre Kartellbuß-Richtlinie zu überarbeiten, berichtete die Zeitung.

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