Bruno Simma setzt sich durch
Deutscher wird Richter am UN-Gerichtshof

Der deutsche Völkerrechtler Bruno Simma ist am Montag in New York als einer von fünf neuen Richtern des Internationalen Gerichtshofes (IGH) gewählt worden.

HB/dpa NEW YORK. Der 61-Jährige setzte sich bei den ersten Wahlgängen in der UN-Vollversammlung sowie im Sicherheitsrat gegen den Schweden Hans Corell durch. Die weiteren neuen Richter des in Den Haag ansässigen IGH kommen aus China, Japan, der Slowakei und Sierra Leone.

Simma bezeichnete seine Wahl als einen weiteren Vertrauensbeweis für Deutschland durch die Vereinten Nationen. "Sie zeigt, welch hohes Ansehen Deutschland für die konsequente Erfüllung seiner Verpflichtungen aus der UN-Charta, aber auch als einer der größten Beitragszahler der Organisation genießt." Deutschland war erst im September zum vierten Mal für zwei Jahre als Mitglied des Weltsicherheitsrates gewählt worden.

Simma bezeichnete den Ausgang der Richterwahl als knapp. Dem schwedischen Kandidaten Corell, der als Rechtsberater von UN - Generalsekretär Kofi Annan viel Anerkennung genießt, fehlten nur drei Stimmen an der Mindestzahl 96. "Wenn er die erreicht hätte, wäre es zu einer Kampfabstimmung gekommen", sagte Simma, der Professor an den Universitäten in München sowie in Ann Arbour (US-Bundesstaat Michigan) ist.

Simma erhielt in der Vollversammlung 123 von theoretisch möglichen 191 Stimmen, wobei längst nicht alle Mitgliedstaaten an der Wahl teilnahmen. Im Sicherheitsrat bekam er anschließend 9 von 15 Stimmen. Auch hier hatte Corell mit sieben Stimmen die erforderliche Mindestzahl von acht knapp verfehlt.

Dem IGH gehören insgesamt 15 unabhängige Richter für jeweils neun Jahre an. In Abständen von drei Jahren werden für jeweils fünf Richter Nachfolger aus zehn Kandidaten gewählt. Zu den nun ausscheidenden IGH-Mitgliedern gehörte der Deutsche Carl-August Fleischhauer.

Der IGH ist das Hauptrechtsorgan der Vereinten Nationen. Alle UN-Mitgliedstaaten sind zugleich Parteien des IGH-Statuts, das untrennbarer Bestandteil der UN-Charta ist. Der Gerichtshof ist für die Beilegung internationaler Rechtsstreitigkeiten sowie für die Erstellung von Rechtsgutachten im Auftrag der verschiedenen UN-Organe zuständig. Entscheidungen des IGH sind aber nur für die jeweiligen Streitparteien bindend.

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