Bündnisgrüne büßen kräftig ein
CDU gewinnt Kommunalwahl in Niedersachsen

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen ist die CDU am Sonntag erneut landesweit stärkste Partei geworden. Sie kam nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf 42,6 % und legte damit 0,9 % zu.

rtr/dpa HANNOVER. Die im Landtag allein regierende SPD erzielte mit 38,6 % nur 0,1 Prozentpunkt mehr als vor fünf Jahren. Die Grünen fielen von 9,0 auf 6,7 % zurück und behaupteten sich nur noch knapp als drittstärkste Kraft vor der FDP, die von 4,6 auf 6,2 % zulegte.

Die Wahlbeteiligung sank dagegen von 64,5 auf nur noch 56,2 % der 6,3 Mill. Wahlberechtigten und erreichte damit einen neuen historischen Tiefstand. Damit blieb fast jeder zweite der 6,34 Mill. Wahlberechtigten zuhause. Die Stimmenauszählung hatte bis zum frühen Montagmorgen angedauert.

SPD-Kandidat in Hannover siegt überraschend im ersten Wahlgang

Die seit 1994 im Land alleine regierende SPD verfehlte mit dem Ergebnis ihr Ziel, die CDU als stärkste kommunalpolitische Kraft abzulösen. Mit einem Sieg bei der Oberbürgermeister-Direktwahl in der Landeshauptstadt Hannover erreichte sie jedoch ein anderes zentrales Ziel. Deutschlands dienstältester OB Herbert Schmalstieg setzte sich überraschend schon im ersten Anlauf gegen seine CDU - Konkurrentin Rita Pawelski durch. Schmalstieg erreichte 51 %, während seine Herausforderin nur auf 39,8 % kam.

Die SPD war auch in Lüneburg erfolgreich und hat bei der Stichwahl in Oldenburg gute Ausgangschancen. Dagegen lag in Braunschweig, der zweitgrößten Stadt des Landes, der CDU-Kandidat vorn und hat damit bessere Aussichten für den zweiten Wahlgang in zwei Wochen.

Entsetzen über schwache Wahlbeteiligung

Politiker aller Parteien reagierten entsetzt auf die geringe Wahlbeteiligung. "Das ist eine Katastrophe", sagte Landtagspräsident Rolf Wernstedt (SPD). 1996 waren 64,5 % der Wahlberechtigten bei den Kommunalwahlen an die Urnen gegangen - schon das war ein Negativrekord gewesen.



Zum Wahlausgang in Hannover sagte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), das Ergebnis sei kein Signal für die anstehenden Wahlen in Hamburg und Berlin.

Bei den Kommunalwahlen 1996 wurde die CDU mit landesweit 41,7 % stärkste Partei vor der SPD mit 38,5 %. Es folgten die Grünen mit 9,0 und die FDP mit 4,6 %.

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