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Bulmahn: Union muss Blockade bei Eliteförderung aufgebenDPA-Datum: 2004-07-04 11:06:15

Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat die Union aufgefordert, ihre Blockadehaltung beim Aufbau von Elitehochschulen und Spitzenforschung aufzugeben.

Berlin (dpa) - Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hat die Union aufgefordert, ihre Blockadehaltung beim Aufbau von Elitehochschulen und Spitzenforschung aufzugeben.

Das von Bund und Ländern geplante 1,9 Milliarden-Euro-Förderprogramm dürfe nicht «an parteitaktischen Spielchen» scheitern, sagte Bulmahn am Sonntag in einem dpa-Gespräch. «Jede weitere Verzögerung oder Blockade schadet unseren Hochschulen in Deutschland.»

Die Wissenschaftsminister von Bund und Ländern kommen an diesem Montag in Bonn zusammen, um erneut über das Förderkonzept zu beraten. Ursprünglich sollte das Programm bei dem Treffen bereits verabschiedet werden. Vorgesehen ist die Einrichtung von international renommierten Forschungszentren an zahlreichen deutschen Hochschulen sowie der Aufbau von bis zu zehn Elite-Universitäten. Doch die Unionsländer wollen jetzt das Programm zunächst in die Föderalismuskommission einbringen, von der bis Jahresende Vorschläge zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erwartet werden.

Bulmahn sagte dazu, der Aufbau exzellenter Forschung dürfe nicht «auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben werden». Der Wettbewerb für die Spitzen-Universitäten sollte noch in diesem Jahr starten. Andernfalls werde «der dringend nötige Innovationsschub für die Hochschulen in Deutschland verhindert». Dabei seien sich Bund und Länder bis auf wenige Details einig. «Das zusätzliche Geld für die Hochschulen ist fest im Bundeshaushalt eingestellt.» Deshalb erwarte sie, «dass sich die unionsregierten Länder jetzt auch konstruktiv beteiligen». Von den 1,9 Milliarden Euro will der Bund 75 Prozent übernehmen, die anderen 25 Prozent zahlen die Länder.

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