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Bund bekräftigt: Anzeichen für stärkere Binnenkonjunktur mehren sich

Das bisher nur von Exporten getragene deutsche Wirtschaftswachstum erhält nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums zunehmend Impulse auch aus dem Inland. "Es mehren sich inzwischen die Signale für eine bevorstehende binnenwirtschaftliche Belebung", bekräftigte das Ministerium in seinem am Montag veröffentlichten jüngsten Monatsbericht. Nachfrage, Produktion und Umsätze in der Industrie deuteten zunehmend auf eine Belebung im Inland hin. Ob auch beim Privatkonsum - der Achillesferse der Binnenkonjunktur - eine nachhaltige Trendwende eingeleitet wurde, sei unsicher. Zuletzt hätten sich Stimmungsindikatoren eingetrübt.

dpa-afx BERLIN. Das bisher nur von Exporten getragene deutsche Wirtschaftswachstum erhält nach Einschätzung des Bundesfinanzministeriums zunehmend Impulse auch aus dem Inland. "Es mehren sich inzwischen die Signale für eine bevorstehende binnenwirtschaftliche Belebung", bekräftigte das Ministerium in seinem am Montag veröffentlichten jüngsten Monatsbericht. Nachfrage, Produktion und Umsätze in der Industrie deuteten zunehmend auf eine Belebung im Inland hin. Ob auch beim Privatkonsum - der Achillesferse der Binnenkonjunktur - eine nachhaltige Trendwende eingeleitet wurde, sei unsicher. Zuletzt hätten sich Stimmungsindikatoren eingetrübt.

Bereits in der vergangenen Woche hatte das Ministerium mit Vorlage der Steuermehreinnahmen von 0,7 % im August von vorsichtigem Optimismus für eine anziehende Binnenkonjunktur im Jahresverlauf gesprochen. Die wirtschaftliche Erholung setze sich fort, hieß es.

Nachtragsetat IM Herbst

Im jetzt vorgelegten Monatsbericht unterstrich das Ministerium die Prognose der Bundesregierung für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) von 1,5 bis 2,0 % in diesem Jahr. "Die Wachstumserwartung in der Frühjahrsprojektion der Bundesregierung ist auf Grund der günstiger als erwarteten BIP-Entwicklung im bisherigen Verlauf dieses Jahres weitgehend abgesichert."

Trotz der positiven August-Zahlen sanken die kumulierten Steuereinnahmen von Bund und Ländern in den ersten acht Monaten gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 0,3 %. Die kumulierten Einnahmen des Bundes lagen um 1,6 % unter dem Vorjahreswert.

Aus der bisherigen Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen ergebe sich für den Bund nach den ersten acht Monaten ein Haushaltsdefizit von 56,5 Mrd. ?. "Daraus können keine belastbaren Rückschlüsse auf die endgültige Höhe des Finanzierungssaldos 2004 gezogen werden", betonte das Ministerium. Die für ganz 2004 geplante Nettokreditaufnahme des Bundes von 29,3 Mrd. ? sei aber mit 45,2 Mrd. ? per Ende August deutlich überschritten worden. Im Herbst werde daher ein Nachtragsetat vorgelegt, "der diese Entwicklung berücksichtigt", bekräftigte das Finanzministerium.

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