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Bundesagentur: Weniger Hartz-IV-Ablehnungsbescheide als erwartet

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht davon aus, dass nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform mehr Arbeitslose Geld bekommen als bisher angenommen.

dpa-afx BERLIN. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) geht davon aus, dass nach Inkrafttreten der Hartz-IV-Reform mehr Arbeitslose Geld bekommen als bisher angenommen. "Wir haben deutlich weniger Ablehnungsbescheide für das Arbeitslosengeld II verschickt als zunächst kalkuliert", sagte der stellvertretende Vorstandschef der BA, Heinrich Alt, dem "Handelsblatt" (Freitag).

Durch die Hartz-IV-Reform werden Arbeitslosen- und Sozialhilfe zusammengefasst. Dabei werden das Einkommen des Lebenspartners sowie das Vermögen stärker angerechnet. Die Bundesregierung ging deshalb davon aus, dass etwa eine halbe Million Arbeitslosenhilfe-Empfänger künftig kein Geld mehr bekommen.

Die Ablehnungsquote liege in West- und in Ostdeutschland bisher unter zehn Prozent, sagte Alt. Ursprünglich sei die BA davon ausgegangen, dass in Westdeutschland etwa 17 Prozent und im Osten sogar ein Drittel der heutigen Empfänger von Arbeitslosenhilfe ab 1. Januar kein Arbeitslosengeld II mehr bekämen.

Allerdings seien bisher erst rund 1,8 Mill. Anträge von 2,7 Mill. Arbeitslosenhilfe-Empfängern bearbeitet. Der BA-Vize rechnet damit, dass einige Lanzeitarbeitslose gar kein Arbeitslosengeld II beantragen werden, weil sie wüssten, dass sie keinen Anspruch hätten.

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