Bundesamt für Bevölkerungsschutz geplant
Innenministerium will Terrorschutz verbessern

Zum Schutz der Bevölkerung vor terroristischen Anschlägen plant das Bundesinnenministerium ein neues Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe. Dieses solle noch 2003 eingerichtet werden, hieß es am Dienstag im Ministerium.

HB/dpa BERLIN. Seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 gibt es Überlegungen, den Katastrophenschutz zu verbessern. Die Flutkatastrophe an der Elbe im vergangenen Jahr hatte Mängel des bestehenden Systems offen gelegt.

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Fritz Rudolf Körper (SPD), betonte bei einem Forum zur Inneren Sicherheit, "absoluten Schutz und absolute Sicherheit gibt es nicht". Deswegen müsse mehr vorgesorgt werden. Dazu gehöre besonders der Schutz von Energie- und Lebensmittelversorgung sowie der Kommunikationswege. "Seit dem 11. September müssen wir verstärkt damit rechnen, dass sich Terroristen gegen mehrere Ziele gleichzeitig richten", sagte Körper. Allerdings warnte er vor Überreaktionen und Panikmache. Bislang gebe keine Anhaltspunkte dafür, dass Massenvernichtungswaffen in der Hand von Terroristen seien.

Wichtig sei, dass Bund und Länder sich über föderale Grenzen hinweg austauschten. Es sei bereits einiges an Vorsorge getroffen worden. So wurde im vergangenen Jahr das gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) zur zentralen Koordinierungsstelle von Hilfsangeboten aus dem Ausland eingerichtet. Das Deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (deNIS) bereitet Informationen von Bund, Ländern und Hilfsorganisationen für das Management von Großkatastrophen auf.

Um die Bevölkerung schnell und flächendeckend warnen zu können, gibt es bereits seit Oktober 2001 die Möglichkeit, per Satellit amtliche Warndurchsagen über die Rundfunkanstalten zu verbreiten. In geförderten Erste-Hilfe-Kursen können Bürger Selbstschutz lernen. Die Länder haben zudem moderne ABC-Erkundungskraftwagen vom Bund bekommen. Damit können radiologische, biologische und chemische Kontaminationen aufgespürt und gemessen werden.

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