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Bundesanstalt für Arbeit braucht mehr Geld

Die Bundesanstalt für Arbeit (BA) weist im ersten Halbjahr 2001 ein Defizit von 4,9 Mrd. DM aus. Möglicherweise werde der Zuschuss des Bundes in Höhe von 1,2 Mrd. DM nicht ausreichen, teilte die Bundesanstalt am Donnerstag in Nürnberg mit.

rtr NÜRNBERG. Allerdings werde sich das Defizit in der zweiten Jahreshälfte wieder verringern. Genaueres werde sich im Herbst sagen lassen. Die Bundesanstalt gebe in der ersten Jahreshälfte in der Regel wegen der hohen Winterarbeitslosigkeit mehr Geld aus als in der zweiten. Im Laufe des Jahres verbessere sich die Finanzlage wieder. Angesichts des Defizits forderte BA-Vorstandschef Christoph Kannengießer Einsparungen bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik.

Wegen der BSE-Krise sei die Kurzarbeit deutlich gestiegen, teilte die Bundesanstalt weiter mit. Zudem habe sich auf den Haushalt der Behörde ungünstig ausgewirkt, dass sich die Konjunktur in den ersten sechs Monaten ungünstiger als von der Bundesregierung erwartet entwickelt habe. Auf der anderen Seite erwarte die Bundesanstalt noch knapp eine Milliarde DM von der Europäischen Union, die sie bereits an Leistungsempfänger ausgezahlt habe. Außerdem zeichneten sich wegen Strukturanpassungen Einsparungen ab.

Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hat für das laufende Jahr nur einen Zuschuss von 1,2 Mrd. DM für die Bundesanstalt eingeplant. Der CDU-Haushaltsexperte Dietrich Austermann schätzt nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung, dass das Gesamtdefizit 2001 auf über acht Mrd. DM ansteigen könnte. Dem widersprach BA-Vorstandschef Kannengießer. Diese Zahl sei überhöht. Gleichzeitig räumte er aber ein, dass der Finanzminister der BA möglicherweise mehr Geld gewähren müsse. "Es spricht einiges dafür, dass die eingeplanten Zuschüsse über 1,2 Mrd. DM nicht ausreichen", sagte er.

Gleichzeitig rief Kannengießer die BA angesichts des Defizits zur Senkung ihrer Kosten auf. "Die Bundesanstalt hat Anlass, dass sie ihren Haushalt sparsam fährt", sagte er. Einsparmöglichkeiten sehe er vor allem in der aktiven Arbeitsmarktpolitik. Dort habe die BA Ermessensspielräume und könne so ihre Ausgaben drücken.

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