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Bundesbank erwartet 2002 wirtschaftliche Erholung

Die Gesamtleistung der deutschen Wirtschaft ist nach ersten Berechnungen der Bundesbank im vierten Quartal 2001 wie erwartet zum Vorquartal gesunken. Im Verlauf 2002 sei aber eine konjunkturelle Erholung wahrscheinlich, heißt es im Bundesbank-Bericht für Februar.

rtr FRANKFURT. In dem am Mittwoch veröffentlichten Bericht heißt es, das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) dürfte im vierten Quartal 2001 zu den vorangegangenen drei Monaten um rund 0,25 % geschrumpft sein. Damit wäre das deutsche BIP im zweiten Mal in Folge geschrumpft und Deutschland damit nach gängiger volkswirtschaftlicher Definition in einer Rezession. Zum vierten Quartal 2000 sei das BIP etwa unverändert geblieben.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts von Mitte Januar betrug das deutsche BIP-Wachstum im vergangenen Jahr insgesamt 0,6 (2000: 3,0) Prozent. Die Bundesbank geht in ihrem Bericht von einem Wachstum in dieser Größenordnung aus.

Wichtige Bedingungen für eine wirtschaftliche Erholung im Jahresverlauf seien aber gegeben, stellen die Volkswirte fest. Sowohl für Deutschland und die Euro-Zone als auch für die globale Wirtschaft gebe es inzwischen Anzeichen für eine allmähliche Stabilisierung. "Insgesamt betrachtet stützen somit eine Reihe von Konjunkturindikatoren sowie die günstigeren Rahmenbedingungen das herrschende Prognosebild, demzufolge im Frühjahr die expansiven Kräfte wieder die Oberhand gewinnen werden", erläutern die Experten. Zudem hätten sich die Voraussetzungen für eine zyklische Erholung - etwa stabile Ölpreise, Lagerabbau, niedrige Zinsen in den USA und Europa - in den vergangenen Monaten erheblich verbessert.

Insgesamt zeigt sich die Bundesbank aber in ihrem Optimismus vorsichtig. "Die erkennbaren positiven Signale dürfen den Blick auf die nach wie vor bestehenden Risiken nicht verstellen." Es gebe auch erhebliche "Schwachstellen" in der Weltwirtschaft. Die Bundesbank-Ökonomen nennen zum Beispiel Argentinien und Japan als "Problemländer".

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnet in seinem am Mittwoch vorgelegten Wochenbericht bereits im ersten Quartal 2002 mit einem leichten BIP-Wachstum von rund 0,2 %.

Deutschlands Außenwirtschaft habe Ende 2001 im Schatten der Weltkonjunktur gestanden, heißt es ferner. "Der deutsche Außenhandel stand im Schlussquartal des vergangenen Jahres im Zeichen der weltweiten Wachstumsschwäche." Die Umsätze seien sowohl bei den Exporten als auch bei den Importen spürbar zurückgegangen. "Allerdings könnte damit auch schon der Tiefpunkt der Entwicklung erreicht sein." In den letzten Monaten ließen die Exporterwartungen der deutschen Industrie erste Signale für eine Erholung bei den Ausfuhren erkennen.

Zur Lage der öffentlichen Finanzen in Deutschland äußern sich die Bundesbank-Volkswirte kaum optimistisch. "Für das laufende Jahr ist aus heutiger Sicht nicht mit einer stärkeren Verringerung der Haushaltsdefizite zu rechnen." Im vierten Quartal sei das Defizit des Bundes zwar etwas zurückgegangen, die Finanzlage von Gemeinden und vor allem Bundesländern habe sich aber gravierend verschlechtert. 2002 dürfte zwar das Steueraufkommen zunehmen, es sei aber auch eine Abnahme der nicht-steuerlichen Einnahmen zu erwarten. "Zudem dürften die Ausgaben insgesamt stärker steigen als im vergangenen Jahr."

Nach Bundesbank-Einschätzung wäre aber eine Begrenzung des Ausgabenanstiegs erforderlich. "In Deutschland erfordert dies freilich wegen der noch umfangreichen Defizite einen sehr ambitionierten Kurs der Ausgabenbegrenzungen aller staatlichen Ebenen, zumal im Jahr 2003 (und darüber hinaus im Jahr 2005) weitere Steuersenkungen in Kraft treten werden. Die Experten betonten, dass ein gesamtstaatliches Konsolidierungsziel in Deutschland auf Grund der föderalen Struktur nur bei Einbindung aller staatlichen Bereiche erreicht werden könne. Es wäre konsequent, das Ziel ausgeglichener Haushalte für jede Ebene rechtlich zu verankern.

Am Montag hatte bereits Bundesbank-Präsident Ernst Welteke einen nationalen Stabilitätspakt gefordert. Welteke hatte auch Bedenken gegen eine Entscheidung der EU-Finanzminister geäußert, Deutschland wegen des Anstiegs der Staatsverschuldung im vergangenen Jahr keine Frühwarnung zu erteilen.

Mit Blick auf die Inflation im Januar, die in Deutschland bei 2,1 % und in der Euro-Zone bei 2,5 % lag, bekräftigt die Bundesbank, die Euro-Umstellung habe keinen nennenswerten Einfluss auf die Teuerung gehabt. "Dazu haben vor allem Anhebungen von Steuern und administrierten Preisen in einigen Mitgliedsländern und höhere Preise für Obst und Gemüse auf Grund der schlechten Witterung in den südlichen Ländern des Euro-Raums erheblich beigetragen."

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