Bundesgerichtshof: Hausfrauen wissen, was eine „Tupperparty“ ist
Tupperware muss „Leifheit Top-Party" dulden

Hausfrauen wissen sehr wohl, was eine "Tupperparty" ist - das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH). Danach kann sich die Firma Tupperware - weithin bekannt durch seine Wohnzimmer-Verkaufsveranstaltungen - nicht gegen eine angebliche Rufausbeutung durch ein Konkurrenzprodukt namens "LEIFHEIT TopParty" wehren.

HB/dpa KARLSRUHE. Das Karlsruher Gericht wies in einem am Freitag veröffentlichten Urteil eine Klage der Tupperware Deutschland gegen Leifheit ab, das TopParty-Frischhaltedosen verkauft hatte. Der BGH sah die Verwechslungsgefahr zwischen den ähnlich klingenden Bezeichnungen als gering an: Eine "denkbare bloße Assoziation" begründe noch keinen Wettbewerbsverstoß. (Aktenzeichen: I ZR 276/00 vom 10. April 2003)

Tupperware hatte dem Konkurrenten vorgeworfen, mit dem Begriff "TopParty" für seine Behältnisse den Erfolg der Tupperpartys auszubeuten. Pro Jahr werden in Deutschland rund 1,5 Mill. Tupperpartys veranstaltet, bei denen Tupperware mit rund 60 000 "Beratern" seine Kunststoffdosen vertreibt. Diese Heimvorführungen werden von rund 16,5 Mill. Teilnehmern besucht, überwiegend Hausfrauen. Der Umsatz belief sich Ende der 90er Jahre auf rund 410 Mill. ?.

Der I. Zivilsenat sah eine Rufausbeutung schon deshalb nicht als gegeben an, weil Tupperware-Produkte ausschließlich über die Verkaufsveranstaltungen vertrieben werden, während Leifheit seine Ware ganz normal über den Handel absetzt. Damit hob der BGH ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln auf, das die "TopParty"-Dosen wegen unlauterer Rufausbeutung verboten hatte.

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