Bundesinnenminister Schily erwartet
Tagung gegen Fremdenfeindlichkeit in Leipzig

In Leipzig tagt die Bundeszentrale für politische Bildung zum Thema Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtextremismus. Im Vorfeld warf Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) der Bundesregierung vor, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht voran zu kommen.

afp BERLIN/LEIPZIG. Der Leipziger Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus nicht voran zu kommen. Viele Aktionen der Politiker seien "Feigenblatt-Aktionen", kritisierte Tiefensee am Montag im Deutschlandradio Berlin. Notwendig seien Initiativen, die keine "Strohfeuer" seien, wenn das Thema gerade in den Medien eine Rolle spiele. Er sei sich nicht sicher, ob alle Politiker die Zeichen der Zeit erkannt hätten. Am Montagnachmittag sollte in Leipzig eine Tagung der Bundeszentrale für politische Bildung zu Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtextremismus in der Gesellschaft beginnen. Zum Auftakt des dreitägigen Kongresses war eine Rede von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) geplant.

Tiefensee betonte mit Blick auf die Erfahrungen in Leipzig, dass Rechtsextremismus keine jugendpolitische Phänomen sei, "sondern dass diese Jugendlichen etwas artikulieren, mit Frechheit und Offenheit, was in der Mitte unserer Gesellschaft passiert". Auch am Stammtisch und am Kaffeetisch würden rechte Themen bereits diskutiert.

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