Bundeskabinett
Kommentar: Die Entzauberung des Herrn Eichel

Eigentlich müsste dem "Superminister" Wolfgang Clement schon vorm Amtsantritt angst und bange werden. Denn an diesem schönen Etikett der wirtschaftspolitischen Omnipotenz klebt nicht etwa der unwiderstehliche Duft des Erfolgs, sondern der kalte Erinnerungsgeruch des Scheiterns.

Der erste sozialdemokratische "Superminister" für Wirtschaft und Finanzen, Karl Schiller, wurde von den eigenen Genossen nach nur einem Jahr in den Rücktritt getrieben. Helmut Schmidt war schlau genug, den schönen Titel 1972 nach wenigen Monaten wieder an der Garderobe des Erich-Ollenhauer-Hauses abzugeben. Und an das Schicksal des "Superministers" von 1998, Oskar Lafontaine, erinnern wir uns noch alle lebhaft gern.

Vor allem aber fragt man sich seit der überraschenden Entscheidung des Bundeskanzlers für Clement: Gibt es da nicht schon einen anderen "Superminister" im Kabinett, der noch im Wahlkampf als "unverzichtbar" für die Sozialdemokraten plakatiert wurde? Oder genauer: Was wird eigentlich aus Hans Eichel?

Im ersten rot-grünen Kabinett spielte der Finanzminister unter dem Dirigentenstab Gerhard Schröders wirtschaftspolitisch die erste Geige. Seit seinem Amtsantritt im Frühjahr 1999 konnte sich der "eiserne Hans" in den eigenen Reihen so etwas wie Kultstatus erarbeiten - und außerhalb des Regierungslagers zumindest fachliche Achtung. Schon in der heißen Phase des Wahlkampfs fragte sich mancher Sozialdemokrat erstaunt: Wo ist eigentlich Eichel? Und seit dem Wahlsieg beschleicht viele seiner Bewunderer das Gefühl: Der Mann wird von den eigenen Genossen entmutigt, entzaubert - und jetzt (mit dem Verlust von Kompetenzen an Clement) auch entmachtet.

Als Sparen noch als sozialdemokratische Tugend galt, zeigte Schröder seinen Getreuen Eichel gern vor. Seit dem Wahlsieg nervt der Finanzminister viele Spitzengenossen sichtlich mit seinen Haushaltsappellen und Defizitmahnungen. Zugleich dämmert vielen, dass die Sparerfolge in den ersten Jahren des Ministers vielleicht doch gar nicht so groß waren, wie bisher immer von den PR-Strategen der Regierung behauptet worden war.

Der Kanzler spürt, dass Eichels Erfolgsstory kein Publikumsmagnet mehr ist. Deshalb möchte er Clement als neuen Hoffnungsträger positionieren - auch gegen einen anderen "Superminister": Der grüne Supersympathieträger Joschka Fischer benimmt sich spätestens seit dem Wahlabend so, als ob ihm allein die Sonderrolle neben Schröder zukommt. Da lässt sich der raubeinige Westfale, der gern in grüne Waden beißt, als Gegengewicht sehr viel besser zur Geltung bringen als der penible Hans.

Machtpolitisch macht die Rochade aus Sicht des Bundeskanzlers sehr viel Sinn. Ob sie sich aber auch ökonomisch auszahlen wird, hängt vor allem von einem heiklen Balanceakt in den nächsten zwölf Monaten ab: Wirtschaftspolitisch muss die Regierung mehr Dynamik schaffen - dafür soll künftig Clement sorgen. Finanzpolitisch aber darf das Kabinett keineswegs vom Pfad der Sparsamkeit abweichen - dafür setzt sich außer Eichel gegenwärtig keiner in der Schröder- Runde so richtig ein. Neigt sich die Waagschale in den nächsten Monaten einseitig nur zur einen oder anderen Seite, bekommen wir (noch mehr) Probleme.

Quelle: Handelsblatt

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