Bundeskanzler eröffnet CeBIT 2003
Deutscher Mobilfunkmarkt wird nicht reguliert

Der deutsche Mobilfunkmarkt wird auch weiterhin nicht reguliert. Marktsegmente, in denen der Wettbewerb funktioniere, würden oder blieben von der Regulierung ausgeklammert, sagte nach den Worten von Bundeskanzler Schröder zur Cebit-Eröffnung.

dpa/vwd HANNOVER. Dies gelte vor allem für den Mobilfunkmarkt, auf dem sich in Deutschland ein dynamischer Wettbewerb entwickelt habe. Unter der Voraussetzung, dass sich die Anbieter "marktkonform" verhielten, reiche eine Missbrauchs-Aufsicht völlig aus. "Das soll auch im Zeitalter von UMTS so bleiben", sagte der Kanzler. Ziel der Gesetzesreform sei es, die Regulierung des Telekommunikationsmarktes "konsistenter und effizienter" zu gestalten. Beibehalten werde sie in Bereichen, in denen nur so ein effektiver Wettbewerb sichergestellt werden könne, fügte Schröder hinzu.

Das aus dem Jahre 1996 stammende Telekommunikationsgesetz muss Vorgaben der Europäischen Kommission vom Frühjahr vorigen Jahres angepasst werden. Der Bundestag soll die Novelle nach der Fahrplan der Regierung im Herbst verabschieden.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat am Dienstagabend die weltgrößte Computermesse Cebit offiziell eröffnet. Auf der Messe zeigen von Mittwoch an mehr als 6500 Aussteller aus 69 Ländern Dienstleistungen und neue Produkte rund Computer und Telekommunikation. Erwartet werden mehr als 600 000 Besucher. Die Messe wird überschattet von der Ankündigung des Branchenverbandes Bitkom, dass in diesem Jahr wegen des schwachen Wachstums von 0,5 Prozent bundesweit weitere 10 000 Arbeitsplätze gestrichen werden.

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