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Bundeskartellamt kündigt Aufdeckung eines Kartells an

Das Bundeskartellamt steht auf Grund der eingeführten Bonus-Regelung nach eigenen Angaben vor der Aufdeckung eines Kartells.

rtr BONN. "Wir sind zuversichtlich, dass wir mittels der Bonusregelung in nächster Zeit ein Kartell sprengen können", sagte der Präsident der Behörde, Ulf Böge, am Donnerstag in Bonn. Angaben über die Branche oder die Größe des Kartells wollte Böge nicht machen. Die Bonusregelung sieht vor, dass ein Insider, der als erster ein Kartell beim Kartellamt meldet und zur Aufdeckung beiträgt, von einem Bußgeld freigestellt werden kann. "Kartelle sind Diebstahl am Verbraucher", sagte Böge bei der Vorlage des Tätigkeitsberichts für die Jahre 1999 und 2000 weiter. Da die Absprachen zwischen Unternehmen über die Festsetzung von Preisen oder Absatzquoten sowie über die Aufteilung von Märkten meist äußerst schwer aufzudecken seien, habe das Kartellamt im vergangenen Jahr die Bonusregelung eingeführt. Bei dem bislang größten Bußgeldverfahren habe das Kartellamt wegen verbotener Absprachen in der Transportbeton- Branche insgesamt fast 370 Mill. DM gegen 69 Unternehmen verhängt. In der gleichen Branche führe das Kartellamt in Südwestdeutschland, Thürigen, Sachsen und Nordrhein-Westfalen ein weiteres Kartellverfahren.

Neben dem Kartellrecht bleibe die Fusionskontrolle ein Schwerpunkt der Behörde. Vor allem in der Banken- und Versicherungsbranche wird die Zahl der Zusammenschlüsse nach den Worten Böges voraussichtlich zunehmen. "Das eine oder andere zeichnet sich schon ab", sagte Böge. In den vergangenen beiden Jahren hatte die Wettbewerbsbehörde 3500 Zusammenschlüsse behandelt. Vier Fusionen wurden untersagt, neun Vorhaben wurden nur unter Auflagen freigegeben. In 45 Fällen wandelten die Firmen ihr Vorhaben ab oder gaben es ganz auf.

Den Druck auf die Stromnetzbetreiber werden die Wettbewerbshüter weiter verstärken, kündigte Böge erneut an. Noch in diesem Monat werde eine weitere Beschlussabteilung ihre Arbeit aufnehmen, die bei der Verweigerung des Netzzugangs tätig werde. Trotz der schnellen positiven Wirkung auf den Wettbewerb nach der Liberalisierung des Strommarkts in Deutschland, hätten Unternehmen ein ganzes Arsenal entwickelt, um den Wettbewerb zu behindern.

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