Bundesrat
Kommentar: Chance für Hartz

Gern spricht man von Blockade, wenn der von der Union dominierte Bundesrat den Vermittlungsausschuss anruft, um rot-grüne Gesetzesentwürfe nochmals auf den Prüfstand zu stellen.

Gern spricht man von Blockade, wenn der von der Union dominierte Bundesrat den Vermittlungsausschuss anruft, um rot-grüne Gesetzesentwürfe nochmals auf den Prüfstand zu stellen. Im Fall der notwendigen Reform des Arbeitsmarktes sollte man jedoch differenzierter urteilen. Die Union hat mehrfach - auch in der heutigen Aussprache in der Länderkammer - betont, dass man zu Kompromissen bereit sei. Diese Aussagen sind glaubwürdig.

Den Blockadevorwurf müssen sich vielmehr die Gewerkschaften machen lassen. DGB-Chef Michael Sommer hat zwar in der Leiharbeit-Diskussion im noch etwas zurückgerudert - das Image der Arbeitnehmervertreter jedoch ist angeknackst.

Jetzt bekommt also die "1:1-Umsetzung" des Hartz-Konzepts doch noch eine Chance. Das ist gut so, denn eine halbe Arbeitsmarktreform wäre wohl für Politik und Gesellschaft noch schlechter als gar keine Reform.

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