Bundesrechnungshof ermittelt
Bundeswehr dementiert Unregelmäßigkeiten bei "Herkules"

Das Verteidigungsministerium hat Berichte über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe des milliardenschweren Beschaffungsprojekts "Herkules" zurückgewiesen. Interne Untersuchungen hätten "keinerlei Hinweise auf Unregelmäßigkeiten ergeben", erklärte das Ministerium am Montag in Berlin.

dpa BERLIN. Die Tageszeitungen "Die Welt" und "Berliner Morgenpost" hatten berichtet, der Bundesrechnungshof gehe einem anonymen Hinweis auf "Bestechungen, Begünstigungen und unzulässige Absprachen" beim Vergabeverfahren für das IT-Projekt "Herkules" nach.

Ein Sprecher des Rechnungshofes bestätigte in Bonn, dass es ein Schreiben an das Ministerium mit Informationen zum Projekt "Herkules" gebe. Einzelheiten nannte er nicht. Den in den Berichten erhobenen Vorwurf des CDU-Haushaltsexperten Dietrich Austermann, bei dem Vergabeverfahren habe es keine öffentliche Ausschreibung gegeben, bezeichnete das Verteidigungsministerium als falsch. Über die Vergabe des Projektes sei noch gar nicht entschieden. "Herkules" werde erst im Rahmen einer europaweiten öffentlichen Ausschreibung vergeben.

Bei dem Projekt geht es um die Gründung einer privatrechtlichen IT-Gesellschaft, die unter anderem die Rechenzentren und verschiedene Netze der Bundeswehr modernisieren soll. In den kommenden zehn Jahren sollen rund 6,5 Mrd. ? in die Gesellschaft fließen.

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