Bundesrechnungshof
Internet als Steuerschlupfloch

dpa HAMBURG. Der Bundesrechnungshof schlägt nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" Alarm: Immer mehr Firmen suchten nach Wegen "Steuerbelastungen durch die Nutzung des Internets zu umgehen". Während "normale" Firmem sich beim örtlichen Finanzamt zur Umsatzsteuer anmelden müssen, würden Internet-Unternehmen dies häufig nicht tun, bemängelten die Prüfer in einem Bericht an das Berliner Finanzministerium. So werde nur jede zweite DM versteuert, die im Netz umgesetzt werde. Der Schaden werde pro Jahr auf rund 18 Mrd. DM geschätzt.

Falls "die Kontrolle steuer- und strafrechtlich relevanter Sachverhalte im elektronischen Geschäftsverkehr" nicht zu den Kernaufgaben der Steuerfahndung erhoben werde, drohten weitere Steuerausfälle, schrieben die Prüfer. Bereits 1998 habe die Oberfinanzdirektion Düsseldorf festgestellt, dass 20 % der Provider nicht bei der Steuerverwaltung registriert seien. Der Bundesrechnungshof forderte, die Steuerfahnder personell und technisch besser auszustatten.

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