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Bundesrechnungshof kritisiert Finanzrisiken beim Transrapid

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat Bund und Länder vor hohen Kostenrisiken bei den geplanten Transrapidprojekten in Nordrhein-Westfalen und Bayern gewarnt.

dpa BERLIN. Nach den eigenen Kriterien des Bundesverkehrsministeriums wären beide Magnetschnellbahnstrecken "nicht realisierungswürdig", schreibt der Rechnungshof in einem der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegenden fast 40-seitigen Bericht.

"Der Bund sollte gewährleisten, dass er nicht als Eigentümer des möglichen Betreibers Deutsche Bahn AG letztlich doch unangemessene Risiken aus dem Betrieb übernimmt", heißt es in dem Bericht, der am Mittwoch dem Haushaltsausschuss des Bundestages zuging. Die im Februar vorgelegte Machbarkeitsstudie müsse überarbeitet, danach politisch entschieden werden, empfiehlt die unabhängige Bonner Behörde. Sie verweist darauf, dass das Bundesverkehrsministerium ihren Einwänden zur Machbarkeitsstudie in wesentlichen Teilen nicht folgt. "Der BRH bleibt (aber) bei seiner Bewertung."

Insgesamt sind 4,8 Mrd. ? Investitionskosten für den Metrorapid, der die Hauptbahnhöfe von Düsseldorf und Dortmund verbinden soll, und den geplanten örtlichen Münchner Transrapid vorgesehen, der zwischen Hauptbahnhof und Flughafen verkehren soll.

Dafür hat das Berliner Verkehrsministerium einen Bundeszuschuss in Höhe von 2,3 Mrd. ? zugesagt. "Danach müssten die Länder Bayern und Nordrhein-Westfalen ohne Berücksichtigung des Projekterfolges zusätzlich insgesamt rund 2,5 Mrd. ? bereitstellen", schreibt der BRH. "Für die Gewinnung privater Investoren wären weitere staatliche Zuschüsse in erheblicher Höhe anzusetzen. Eine vertragliche Verpflichtung des Bundes zur Zahlung des Zuschusses sollte erst eingegangen werden, wenn die Gesamtfinanzierung der Projekte gesichert ist."

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