Bundesverbandes deutscher Banken
Konjunkturhoffnungen 2004 bröckeln

Die deutschen Banken haben ihre Erwartungen an eine Erholung der Wirtschaft in diesem und im nächsten Jahr zurückgeschraubt. Im zweiten Halbjahr 2003 sei allenfalls eine sehr zaghafte Aufwärtsbewegung zu erwarten.

Reuters BERLIN. Die Konjunkturhoffnungen für 2004 begännen zu bröckeln, hieß es in dem am Montag veröffentlichten Konjunkturbericht des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB). Zu rechnen sei 2004 mit einem Anstieg des Bruttoinlandsproduktes (BIP) um 1,5 Prozent. Bisher hatte der Verband ein BIP-Wachstum um zwei Prozent vorhergesagt. In diesem Jahr dürfte die Wirtschaft gerade einmal um 0,25 Prozent und nicht wie zuletzt vom BdB erwartet um 0,5 Prozent zulegen. Als Impuls für mehr Wachstum sei die Reformagenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zwar ein erster Schritt in Richtung Strukturreformen, sie reiche aber nicht aus.

Wie die großen Wirtschaftsforschungsinstitute hat der BdB dieses Jahr weitgehend abgeschrieben. "Selbst unter günstigen Annahmen wird das Wirtschaftswachstum im Durchschnitt des laufendes Jahres (...) kaum höher ausfallen als im vergangenen Jahr", hieß es im Juni-Bericht des Bankenverbandes. 2002 war das deutsche BIP nur um 0,2 Prozent gewachsen.

Für die zweite Jahreshälfte 2003 lassen sich nach BdB-Einschätzung allerdings vorsichtige Hoffnungszeichen erkennen. Dabei verwies der Verband auf Besserungstendenzen am Aktienmarkt und einen leicht positiven Trend einiger Frühindikatoren: "Wegen der Aufwertung des Euro, drohender Beitragssatzsteigerungen in den Sozialversicherungen und der weiterhin angespannten Lage am Arbeitsmarkt ist aber allenfalls eine sehr zaghafte konjunkturelle Aufwärtsbewegung zu erwarten." Eine mögliche Erholung der Weltwirtschaft werde daher nicht ausreichen, um die deutsche Wirtschaft im nächsten Jahr wieder auf einen "verlässlichen Wachstumspfad" zu führen, hieß es im BdB-Bericht. Die dringend benötigte Belebung der Binnennachfrage sei nicht in Sicht: "Aus diesem Grund ist und bleibt die Wirtschaftspolitik gefordert." Um Investoren und Konsumenten neue Impulse zu geben, seien umfassende Strukturreformen nötig.

Dabei reicht die Agenda 2010 nach Ansicht der BdB-Volkswirte allerdings noch nicht aus. Erforderlich sei in erster Linie eine weitergehende Liberalisierung des Arbeitsmarktes, die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge, eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung sowie die Reform des so genannten Finanzföderalismus von Bund, Ländern und Gemeinden. Ein in der rot-grünen Koalition diskutiertes Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform auf 2004 könne unter bestimmten Voraussetzungen weitere Reformschritte sogar beschleunigen. Dazu müsse das Vorziehen mit Ausgabenkürzungen der öffentlichen Haushalte und einer neuen steuerlichen Nettoentlastung im Jahr 2005 verbunden werden.

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