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Bundeswehr räumt Mängel bei Kosovo-Einsatz ein

Der Bundeswehreinsatz während der Kosovo-Unruhen im März hatte nach einer internen Überprüfung gravierende Mängel. Nach einem vertraulichen Bericht für das Verteidigungsministerium, der der dpa am Dienstag in Berlin vorlag, fehlten Krisenpläne für eine solche Situation.

dpa BERLIN. Der Bundeswehreinsatz während der Kosovo-Unruhen im März hatte nach einer internen Überprüfung gravierende Mängel. Nach einem vertraulichen Bericht für das Verteidigungsministerium, der der dpa am Dienstag in Berlin vorlag, fehlten Krisenpläne für eine solche Situation.

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) will die Vorgänge an diesem Mittwoch im Bundestag aufklären und einen Fragenkatalog der Union beantworten. Dabei geht es auch um die Informationspanne nach einem Leichenfund im deutschen Verantwortungsbereich. Struck erfuhr davon nach Monaten aus der Presse. Die Union drohte erneut mit einem Untersuchungsausschuss.

Nach dem internen Bericht war die "mentale Einstellung" der Soldaten auf die Gefahren mangelhaft. Sie seien unsicher in der Anwendung von Schusswaffen, ihre Englischkenntnisse ungenügend und die Schutzausstattung unzureichend gewesen. Alle Mängel seien aber bereits abgestellt worden oder würden noch behoben. Dazu zählt auch die Ausstattung der Soldaten mit Reizgas.

Von dem Tod des obdachlosen Serben hatte Struck erst im August durch Recherchen der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" erfahren. In den der dpa vorliegenden schriftlichen Antworten auf die Fragen heißt es dazu, Todesfälle von Zivilisten seien nur dann als "Besondere Vorkommnisse" meldepflichtig, wenn sie im Zusammenhang mit der Bundeswehr stünden. "Daher war das Ereignis nicht als Besonderes Vorkommnis zu melden." Die Leiche sei zudem in einem Gebäude gefunden worden, das nicht im Kfor-Schutzbereich liegt - aber direkt angrenzt.

Ein unmittelbarer Zusammenhang mit den Unruhen vom 17. und 18. März mit Toten und Verletzten sei damals an Ort und Stelle nicht gesehen worden. Die Verantwortung für das Gebäude habe die Unmik gehabt. So sei die "numerische Auflistung des Toten" in der "Wahrnehmung des Kontingents" von "untergeordneter Bedeutung" gewesen. In einem Zeitungsinterview hatte Struck aber gesagt, wenn das Gebäude neben der Kirche sei, die von der Bundeswehr geschützt werde, "dann gehört das auch mit zu unserem Verantwortungsbereich." In der Union wurde am Dienstag von "großem Unbehagen" über die Art der Antworten berichtet.

Bis Ende August hatte Struck den Bundeswehreinsatz in Prizren vehement gegen Kritik verteidigt, die deutschen Soldaten seien zu passiv gewesen. Sein Hauptargument war, dass im deutschen Bereich niemand getötet worden sei. Dabei war dem Einsatzführungskommando in Potsdam bereits im Mai das Gegenteil bekannt. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Christian Schmidt (CSU), sagte der dpa, bei weiter bestehenden grundlegenden Zweifeln werde die Union eine parlamentarische Prüfung der Vorgänge anstrengen.

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