Bundeswehr
Scharping: Bald erste Entscheidungen über Bundeswehrreform

dpa BERLIN. Die Umsetzung der Mitte Juni beschlossenen Reform der Bundeswehr liegt nach Angaben von Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) voll im Zeitplan. Die Vorarbeiten würden in dieser Woche abgeschlossen, teilte er am Mittwoch vor Journalisten in Berlin mit. Mit ersten Entscheidungen sei Mitte Oktober zu rechnen. Erst im Frühjahr nächsten Jahres will Scharping bekannt geben, welche Standorte der Bundeswehr geschlossen werden. Nach seinen Angaben beteiligen sich inzwischen 300 Firmen an der angestrebten engeren Kooperation von Streitkräften und Wirtschaft.

Scharping verteidigte den Kurs der rot-grünen Regierung gegenüber der Bundeswehr. Erstmals seit vielen Jahren sei es 1999 gelungen, den Streitkräften eine Milliarde DM mehr zur Verfügung zu stellen als im Haushalt veranschlagt. Die Vorgängerregierung habe in ihren fünf letzten Regierungsjahren für die Bundeswehr dagegen insgesamt fünf Mrd. DM weniger bereitgestellt als im Etat vorgesehen. Die Opposition habe deshalb keinen Grund für ständige Vorhaltungen.

Die Union sprach von einer "Hinhaltetaktik" und "hohlen Versprechungen" des Ressortchefs. Scharping bleibe klare Antworten zur künftigen Struktur der Bundeswehr schuldig, meinte der CDU-Verteidigungsexperte Paul Breuer. Das Parlament solle "im Blindflug" über Milliardensummen entscheiden.

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