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Bundeswehr überwacht Flugraum über Deutschland

Die Bundesregierung hat nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) Teile der Bundeswehr in eine höhere Alarmbereitschaft versetzt, um die Flugraumüberwachung in Deutschland zu verstärken.

rtr BERLIN. Scharping sagte am Mittwoch nach einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion, die höhere Alarmbereitschaft betreffe die Führungsstäbe und die Dienststellen, die mit der Luftraumüberwachung zu tun hätten. Dadurch solle deren Fähigkeit, schnell zu reagieren, verstärkt werden. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) bekräftigte, derzeit bestehe keine unmittelbare Gefahr für Deutschland.

Scharping äußerte sich unmittelbar vor einer Sondersitzung des Bundestages, in der Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine Regierungserklärung zu den Anschlägen in New York und Washington abgeben wollte. Die höhere Bereitschaftsstufe von Teilen der Bundeswehr habe der Bundessicherheitsrat am Vorabend beschlossen, sagte er. Am Dienstag hatte er auf die Frage, ob die USA bei möglichen Vergeltungsaktionen auf Unterstützung ihrer NATO-Alliierten rechnen könnten, gesagt, derzeit gehe es um humanitäre Hilfe, nicht um militärische Unterstützung.

Schily sagte nach der SPD-Fraktionssitzung, obwohl keine unmittelbare Gefahr bestehe, seien vorsorglich die Sicherheitsvorkehrungen an Flughäfen und anderen Einrichtungen erhöht worden. Er warnte vor neuen Gefahren nach möglichen Reaktionen der USA auf die Terroranschläge. Zurzeit sei allerdings unklar, wie eine Reaktion der USA aussehen könnten. Nach Teilnehmerangaben sagte er in der Fraktion, es seien alle Flüge von Deutschland nach Israel gestrichen worden.

Schily sagte, er habe für Donnerstag ein Treffen der Innenminister der Europäischen Union (EU) vorgeschlagen, da eine europäische Abstimmung angesichts der neuen Lage wichtig sei. Ob dieses Treffen zu Stande komme, werde bei der Konferenz der EU-Außenminister am Mittwoch in Brüssel entschieden. Zur Abwehr künftiger Terroranschläge müssten vor allem die Aufklärungsmaßnahmen zur Informationsgewinnung verstärkt werden. Dies sei eine Konsequenz aus den Anschlägen, von denen die USA "völlig überrascht wurden".

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