Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Struck rügt Glos: Kein Beschuss des Erkundungsteams

Die Drohung der Union, einen Untersuchungsausschuss zum Tod der deutschen Bundeswehrsoldaten einzusetzen, hat zu einem hitzigen Streit zwischen Opposition und Regierung geführt. Bundesverteidigungsminister Peter Struck warf dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Michael Glos in einem Brief zudem "unverantwortliches" Handeln vor, weil er in einem Journalistengespräch über einen angeblichen Beschuss des deutschen Erkundungsteams in Afghanistan spekuliert habe.

ink BERLIN. Später hatten auch andere Parlamentarier von einem Beschuss gesprochen. Der Leiter des Erkundungsteams, Generalleutnant Friedrich Riechmann stellt dagegen am Mittwoch in einer Pressemitteilung fest, dass das Team während seiner 12tägigen Reise "zu keinem Zeitpunkt bedroht oder gar beschossen worden" sei. Zu jedem Zeitpunkt sei die Sicherheit des Teams gewährleistet gewesen, das erkunden sollte, ob ein deutsches Wiederaufbauteam in die afghanische Provinz entsandt werden soll. Struck betont in dem Brief an Glos, dass er das Parlament unverzüglich unterrichtet hätte, wenn es einen solchen Vorfall wirklich gegeben hätte. Man dürfe aber die Sorgen der Soldaten und Familienangehörigen nicht durch Spekulationen unnötig vergrößern.

Der Streit um die Sicherheit der in Afghanistan eingesetzten deutschen Soldaten hatten auch im Verteidigungsausschuss des Bundestages am Mittwoch zu einem ungewöhnlich heftigen und emotional geführten Streit zwischen Struck und der Opposition geführt. Der Bundesverteidigungsminister wies Vorwürfe des verteidigungspolitischen Sprechers der Union, Christian Schmidt, zurück, nicht ausreichend über die Sicherheitslage in Afghanistan zu informieren. Schmidt hatte zuvor mit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gedroht und darauf verwiesen, dass das Ministerium nach dem Selbstmordanschlag auf deutsche Soldaten in Kabul zunächst die Forderung nach einem gepanzerten Transport abgetan habe. Am Wochenende hatte der zuständige Oberkommandierende der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (Isaf) aber dann genau einen solchen Transport in gepanzerten Fahrzeugen angeordnet.

Nachdem sowohl Struck als auch der Generalinspekteur der Bundeswehr im Verteidigungsausschuss über die Situation in Afghanistan informiert hatten, verzichtete die Union zunächst auf die angedrohte Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Struck sagte seinerseits eine kontinuierliche vertrauliche Unterrichtung der verteidigungspolitischen Obleute zu.

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