Bush sieht Vereinbarung als Hindernis
Lust der USA am ABM-Vertrag auf Tiefpunkt

Die USA wollen aus dem ABM-Vertrag mit Russland aussteigen. Präsident George W. Bush sagte am Donnerstag in Crawford in Texas, der Vertrag werde gekündigt "zu einem Zeitpunkt, der Amerika genehm ist".

ap CRAWFORD. Der Abrüstungsvertrag von 1972 untersagt die Errichtung von Systemen zur Raketenabwehr, wie sie Bush plant. Es gebe bislang keinen Zeitplan, sagte Bush. "Ich weiß, dass der ABM-Vertrag uns daran hindert, dass zu tun, was nötig ist", erklärte er.

Deshalb werde man aussteigen. Noch versuchen russische und amerikanische Politiker, sich auf Änderungen des ABM-Vertrags zu einigen, so dass er die von Washington geplante Stationierung eines neuen Raketenabwehrsystems (NMD) ermöglicht. Die USA begründen den geplanten Aufbau eines Netzes von Radaranlagen und in Silos stationierten Abwehrraketen mit einer möglichen Bedrohung von Staaten wie Nordkorea oder Iran.

Der ABM-Vertrag untersagt derartige Systeme, um so das Gleichgewicht der Abschreckung zu erhalten. Das zwischen der früheren Sowjetunion und den USA geschlossene Abkommen enthält eine Kündigungsklausel mit einer Benachrichtigungsfrist von sechs Monaten.

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