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Bush will Eingreifen im Sudan

Die USA und Europa sind uneins darüber, ob die dramatischen Vorgänge in der sudanesischen Krisenregion Darfur Völkermord sind oder nicht. US-Präsident George W. Bush erhöhte den Druck zur Lösung der Krise, indem er den Völkermord-Vorwurf wiederholte und ein Eingreifen von außen verlangte.

dpa WASHINGTON. Die USA und Europa sind uneins darüber, ob die dramatischen Vorgänge in der sudanesischen Krisenregion Darfur Völkermord sind oder nicht. US-Präsident George W. Bush erhöhte den Druck zur Lösung der Krise, indem er den Völkermord-Vorwurf wiederholte und ein Eingreifen von außen verlangte.

Berlin wies den Begriff Völkermord am Freitag dagegen zurück. Auch im Entwurf einer EU-Erklärung, die für das Treffen der Außenminister am Montag vorbereitet wurde, kam der Begriff dem Vernehmen nach nicht vor.

Der sudanesische Finanzminister Achmed Hassan El Zubeir wies die Vorwürfe aus Washington zurück. Bei dem Konflikt handele es sich um Stammeskämpfe. Die überwiegend schwarzafrikanische Bevölkerung von Darfur wird seit mehr als einem Jahr von arabischen Milizen drangsaliert, die nach einhelliger Überzeugung von der Regierung in Khartum unterstützt werden. Mehr als 50 000 Menschen kamen ums Leben.

"Nach mehreren Untersuchungen sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es in Darfur zum Völkermord gekommen ist", hieß es in einer Erklärung von Bush. "Es ist klar, dass nur ein Eingriff von außen das Töten stoppen kann." In ihrem Entwurf für eine UN-Resolution regen die USA die Bildung einer internationalen Kommission für Darfur an. Sie soll untersuchen, ob die Massentötungen in Darfur den Tatbestand des Völkermordes erfüllen. Wenn die Kommission dies bejaht, wären die Vereinten Nationen verpflichtet, aktiv zu werden.

Deutschlands stellvertretender UN-Botschafter, Wolfgang Trautwein, lobte den amerikanischen Resolutionsentwurf und hob hervor, dass sich auch die Bundesregierung schon für Ermittlungen in Darfur ausgesprochen habe. Der Sprecher des Außenministeriums in Berlin wies den Begriff Völkermord aber zurück. "Die Bundesregierung spricht von einer humanitären und menschenrechtlichen Tragöde mit genozidalem Potenzial", sagte Sprecher Walter Lindner.

Frankreich, Großbritannien, Chile und die Philippinen befürworten die Vorschläge der USA ebenfalls. Dagegen rechnen UN-Diplomaten mit Chinas Einspruch. Auch die Botschafter Pakistans und Algeriens führten vor Beginn der Beratungen Bedenken gegen den Begriff Völkermord an.

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