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Buttiglione verzichtet auf Brüssel

Der Streit um den designierten EU-Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione ist beendet: Der umstrittene Italiener erklärte am Samstag in Rom, er werde auf das Amt verzichten.

dpa ROM. Der Streit um den designierten EU-Innen- und Justizkommissar Rocco Buttiglione ist beendet: Der umstrittene Italiener erklärte am Samstag in Rom, er werde auf das Amt verzichten.

Mit diesem Schritt wolle er den Weg für eine Lösung des Konflikts zwischen dem neuen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso und dem EU-Parlament freimachen. Er wünsche der Kommission viel Glück, "denn Europa braucht eine starke Kommission", sagte Buttiglione. Er selbst sei aber das "unschuldige Opfer" eines politischen Streits geworden.

"Ich bin froh, dass ich die Möglichkeit hatte, die Werte, an die ich glaube, zu vertreten und auch, für sie zu leiden", fügte Buttiglione hinzu. Der streng katholische Politiker war mit Äußerungen über Homosexualität und die Rolle der Frau auf heftigen Widerspruch im Europaparlament gestoßen. Aus Furcht vor einer Abstimmungsniederlage im EU-Parlament hatte der designierte EU- Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Mittwoch seinen Vorschlag für die Besetzung der Kommission in letzter Minute zurückgezogen.

Bereits am späten Freitagabend hatte Ministerpräsident Silvio Berlusconi angekündigt, dass er einen anderen Minister für einen Posten in Brüssel vorschlagen wolle und Buttiglione weiter Minister in Italien bleiben solle. Im Gespräch ist vor allem der derzeitige Außenminister Franco Frattini. Seinen Ministerposten könnte Medienberichten zufolge Vize-Ministerpräsident Gianfranco Fini übernehmen. Buttiglione ist derzeit Minister für Europa- Angelegenheiten, könnte Medienberichten zufolge aber künftig ein anderes Ressort übernehmen.

Der Christdemokrat dankte sowohl Berlusconi als auch Barroso für ihre Unterstützung. Er sei entgegen verschiedenen Medienberichten bis zuletzt von keinem der beiden Politiker aufgefordert worden, auf sein Amt zu verzichten. Stattdessen habe er selbst bereits am vergangenen Dienstag, einen Tag vor der geplanten Abstimmung im Europaparlament, seinen Rücktritt vorbereitet. Jedoch habe ihn der Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament, Hans-Gert Pöttering, aufgefordert, an seiner Kandidatur festzuhalten.

Barroso hatte am Freitag nach der Unterzeichnung der europäischen Verfassung in Rom angekündigt, sich nach seinem Scheitern im Europaparlament noch Zeit für neue Personalvorschläge nehmen zu wollen. Er wolle eine Kommission vorstellen, die "starke Unterstützung und das volle Vertrauen des Parlaments hat". Dabei wolle er "punktuelle Änderungen" an seinen bisherigen Vorschlägen vornehmen.

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