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Buttiglione will um Sitz in EU-Kommission kämpfen

Trotz der Ablehnung in einem Ausschuss des Europaparlaments will der Italiener Rocco Buttiglione (56) um den Posten des EU-Kommissars für die Innen- und Justizpolitik kämpfen.

dpa ROM/BRÜSSEL/LONDON. Trotz der Ablehnung in einem Ausschuss des Europaparlaments will der Italiener Rocco Buttiglione (56) um den Posten des EU-Kommissars für die Innen- und Justizpolitik kämpfen.

"Ich werde jetzt nicht aufgeben", sagte der 56-jährige italienische Europaminister. Das Votum gegen ihn im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten sei ein Werk der "Anti-Berlusconi-Lobby", meinte der Christdemokrat in der römischen Zeitung "La Repubblica" vom Dienstag.

Der künftige EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso ließ mitteilen, er habe Vertrauen in sein gesamtes Team. Er wolle vor weiteren Entscheidungen den Bericht des europäischen Parlaments zu den Anhörungen der designierten Kommissare abwarten, sagte seine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Der Bericht wird für den 21. Oktober erwartet.

Bei einem Besuch in London sagte Barroso am Dienstag, er habe "volles Vertrauen" in Buttiglione. "Es wird keinerlei Diskriminierung geben. Darum hoffen wir, dass die von uns gezeigte Toleranz sich ebenso in den unterschiedlichen Meinungen niederschlägt, die es in Europa zu diesen Fragen gibt", sagte Barroso weiter in London.

Der Bürgerrechte-Ausschuss des Parlaments hatte Buttiglione nach der Anhörung mit 27 zu 26 Stimmen abgelehnt. Sozialisten, Liberale und Grüne werfen dem bekennenden Katholiken vor allem seine Haltung zur Homosexualität, zu Frau und Familie und in der Asylpolitik vor. Das Parlament wird am 27. Oktober über die gesamte Kommission abstimmen, kann aber nur alle Kommissare oder keinen akzeptieren.

Barrosos Sprecherin Pia Ahrenkilde sagte, bisher sei von Veränderungen im Team der 24 Kommissare keine Rede. Italienische Medien meldeten, Ministerpräsident Silvio Berlusconi wolle keinen anderen Kandidaten benennen. Buttiglione sah die Ablehnung auch als Folge "einer religiösen Diskriminierung". Für ihn hatten im Ausschuss nur die Konservativen und Rechtsaußen-Parteien gestimmt. Die EVP-Fraktion habe volles Vertrauen in die persönlichen und politischen Fähigkeiten Buttigliones, erklärte der Fraktionsvorsitzende Hans-Gert Pöttering am Dienstag. Die EVP lehnte im Ausschuss auch eine Umsetzung des Kandidaten auf einen anderen Kommissarsposten ab.

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