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CDU schließt Hohmann ausDPA-Datum: 2004-07-20 13:28:17

Wiesbaden (dpa) - Die hessische CDU hat den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede aus der Partei ausgeschlossen. Das teilte der hessische CDU- Generalsekretär Michael Boddenberg am Dienstag in Wiesbaden mit.

Wiesbaden (dpa) - Die hessische CDU hat den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann wegen einer als antisemitisch kritisierten Rede aus der Partei ausgeschlossen. Das teilte der hessische CDU - Generalsekretär Michael Boddenberg am Dienstag in Wiesbaden mit.

Die Unions-Bundestagsfraktion hatte Hohmann schon im November 2003 aus ihren Reihen ausgeschlossen. Der Politiker aus Fulda hatte in einer Rede zum 3. Oktober die Juden in Zusammenhang mit dem Begriff «Tätervolk» gebracht.

«Bis heute hat er sich nicht klar von seiner Rede distanziert», erklärte Boddenberg. Durch die Ausschluss-Entscheidung des Landesparteigerichtes sehe die Hessen-CDU sich in ihrer Auffassung betätigt, dass Hohmann «erheblich gegen die Grundsätze und Ordnung der Partei verstoßen hat».

Die Fuldaer Staatsanwaltschaft entschied im Februar, kein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung oder übler Nachrede einzuleiten. Gegen diese Entscheidung legte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland Beschwerde ein. Diese wies die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main im Mai zurück.

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