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CDU: Wieder Schwarzgeld in Rheinland-Pfalz aufgetaucht

dpa MAINZ. Bei mehreren rheinland-pfälzischen Ortsverbänden der CDU sind erneut Schwarzgelder aufgetaucht. Die Summen in der Größenordnung zwischen 10 000 und 13 000 DM wurden nach Mitteilung des rheinland-pfälzischen CDU-Generalsekretärs Claudius Schlumberger im Rechenschaftsbericht 1998 für die Bundespartei nachgemeldet. Im einzelnen wurden die schwarzen Kassen bei den CDU-Ortsverbänden Remagen und Bad Ems sowie bei zwölf Ortsverbänden der CDU - Nachwuchsorganisation Junge Union in der Südpfalz geführt.

Wie Schlumberger berichtete, hat der Landesverband insgesamt knapp 250 000 DM an nicht angemeldeten Geldbeständen für den Rechenschaftsbericht 1998 an die Bundespartei nachgemeldet. Größter Brocken war dabei die seit einiger Zeit bekannte Summe von rund 215 000 DM, die der Ortsverband Grünstadt/Pfalz in mehreren Jahren "angespart" hatte.

Rund 13 000 DM wurden für den Ortsverband Remagen und 9 600 DM für den Ortsverband Bad Ems als Einnahmen nachgemeldet. Aus insgesamt zwölf Ortsverbänden der Jungen Union im Bereich Südliche Weinstraße seien rund 17 400 DM zusammengekommen. Für den neuen Rechenschaftsbericht 1998 habe der Landesverband in Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden nochmals die Rechenschaftsberichte der vergangenen sechs Jahre überprüft und sei allen Hinweisen auf mögliche Fehler nachgegangen.

Die jetzt der Bundespartei gemeldeten Veränderungen ergaben sich nach Angaben des Generalsekretärs ausschließlich aus der Tatsache, dass Ortsverbände der CDU oder der Jungen Union Finanzbestände nicht korrekt an ihre Kreisverbände weitergemeldet hätten. Viele Kreisverbände der CDU oder der Jungen Union im Bundesland hätten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Kassenhoheit auf die Ortsverbände zu delegieren und damit in die Hände von ehrenamtlichen Helfern gelegt. Das habe in der Vergangenheit offensichtlich in einzelnen Fällen zu Schwierigkeiten bei der termingerechten und vollständigen Rechenschaftslegung geführt, sagte Schlumberger.

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