China bekundet Interesse an deutschem Rechtssystem
Schröder: China-Handel hilft Deutschland

Deutschland und China wollen ihre wirtschaftlichen Beziehungen ausbauen. Zum Auftakt des dreitägigen Besuchs von Bundeskanzler Gerhard Schröder in der Volksrepublik wurden am Mittwoch in Peking zwei Vereinbarungen im Werte von neun Mrd. DM unterzeichnet.

dpa PEKING. Damit würden auch Arbeitsplätze in Deutschland gesichert, sagte Schröder nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Zhu Rongji. Angesichts der Schwäche der US-Konjunktur sei es umso wichtiger, den Handel mit China zu verstärken. "Das schafft ein Stück zusätzliche Sicherheit für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland", sagte Schröder bei seinem dritten Besuch in Peking.

Um auch den politischen Dialog zu verstärken, wird Chinas Staats- und Parteichef Jiang Zemin in der ersten Hälfte des nächsten Jahres nach Deutschland kommen, teilten beide Regierungschefs mit. Der Gegenbesuch von Bundespräsident Johannes Rau soll in der zweiten Hälfte statt finden. Anlass ist der 30. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. "Ich möchte gerne mehr Austausch auf hoher politischer Ebene", sagte Zhu Rongji. Sein Land lege großen Wert auf enge Beziehungen zu Deutschland als größtem europäischen Handelspartner und Investor.

Weit gehende Übereinstimmung in internationalen Fragen

Nach Angaben der beiden Regierungschefs gab es bei dem Gespräch weit gehende Übereinstimmung in internationalen Fragen. Dies gelte auch für die Bemühungen im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, sagte Zhu Rongji. Er äußerte die chinesische Hoffnung, dass die Militäraktion der USA in Afghanistan "schnell und zielgerichtet" verläuft. China sei gegen jede Form des Terrorismus.

Nach Schröders Worten zeigt die "eindrucksvolle Zahl" der Projekte, die bei seinem Besuch unterzeichnet werden, wie eng die Beziehungen sind. Im Beisein beider Regierungschefs wurden in der Großen Halle des Volkes Vereinbarungen der deutschen Chemieindustrie über geplante Milliardeninvestitionen in China unterzeichnet. Bayer will einen Chemiestandort in Caojing nahe Schanghai für 3,1 Mrd. $ (6,7 Mrd DM/3,4 Mrd. Euro) bauen. BASF plant dort eine Anlage im Wert von mehr als einer Milliarde US-Dollar (2,15 Mrd. DM/1,1 Mrd Euro).

Deutsches Interesse am Bau der Sportanlagen für Olympia

An diesem Donnerstag sollen noch 26 weitere Abkommen auf einem Hochtechnologieforum unterzeichnet werden. Der Kanzler betonte auch das Interesse der deutschen Industrie, beim Bau der Sportanlagen für die Olympischen Spiele 2008 in Peking zum Zuge zu kommen. Beide Regierungschefs zeigten sich zufrieden mit dem seit zwei Jahren laufenden Rechtsdialog zwischen China und Deutschland. Zusätzliche Initiativen auf diesem Gebiet seien nicht notwendig, sagte Schröder. China sei sehr an den deutschen Erfahrungen mit dem Rechtsstaat interessiert, sagte Zhu Rongji. "Ich habe sogar den Eindruck, dass das deutsche Rechtssystem vielleicht zu präzise ist."

Schröder wird am Donnerstag auch von Jiang Zemin empfangen, bevor er mit dem Ministerpräsidenten zusammen mit ihren Ehefrauen zu einem privaten Besuch in die Hafenstadt Dalian, das frühere Port Arthur, reist. Letzte Station wird am Freitag Schanghai sein, wo der Kanzler und Zhu Rongji die Baustelle der deutschen Magnetschnellbahn Transrapid besichtigen werden.

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