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Chirac kündigt Referendum zu EU-Beitritt der Türkei an

Der französische Präsident Jacques Chirac hat eine Volksabstimmung über den möglichen EU-Beitritt der Türkei angekündigt. „Ich kann die Franzosen beruhigen, sie werden mitreden dürfen“, sagte Chirac bei einem Treffen mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in Straßburg.

dpa STRAßBURG. Der französische Präsident Jacques Chirac hat eine Volksabstimmung über den möglichen EU-Beitritt der Türkei angekündigt. "Ich kann die Franzosen beruhigen, sie werden mitreden dürfen", sagte Chirac bei einem Treffen mit Kanzler Gerhard Schröder (SPD) in Straßburg.

Er lasse derzeit prüfen, wie die Verfassung geändert werden kann, damit die Franzosen nicht auf parlamentarischem Wege, sondern über den Weg eines Referendums über den möglichen Beitritt abstimmen können. Genauso wie Schröder sprach er sich aber erneut klar für die Aufnahme der Türkei in die EU aus, wenn das Land alle Bedingungen erfüllt.

Schröder bezeichnete die Position Chiracs als "einleuchtend". In Deutschland seien Referenden derzeit verboten. Es gebe zwar die Möglichkeit, das Grundgesetz zu ändern. "Aber ich sehe noch nicht, dass das rechtzeitig (vor einer Entscheidung über den EU-Beitritt der Türkei) geschieht." Er könne es aber auch nicht ausschließen.

Gemeinsam mit den Außenministern Michel Barnier und Joschka Fischer (Grüne) sprachen Schröder und Chirac auch über die künftige Finanzierung der Europäischen Union und die Lage im Irak. Die Politiker kamen im Rahmen ihrer Anfang 2001 vereinbarten regelmäßigen bilateralen Gespräche zusammen.

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