Chiracs Sieg
Analyse: Ein Goliath im Elysée-Palast

Beim Film heißen sie Stallone, Schimanski oder Schwarzenegger. Muskeln satt haben sie und damit gegen finsteres Gesindel meist die wichtigsten Argumente auf ihrer Seite.

Frankreichs neuer Muskelmann der politischen Gattung heißt seit den Wahlen am Sonntag endgültig Jacques Chirac. Der 69-Jährige musste nicht in die Mucki-Bude, ihm haben die Wähler neue Muskeln verpasst. Erst machten sie ihn zum zweiten Mal zum Präsidenten, um den rechtsextremen Finsterling Jean-Marie Le Pen zu verhindern. Und nun gaben sie ihrem Staatschef auch noch eine klare Mehrheit in der Nationalversammlung. Die Kontrolle über den Senat, die höchsten Gerichte sowie die meisten Regionalräte und Gemeinden im Lande besitzen Chiracs bürgerlich-liberale Alliierte bereits.

Was tun mit so viel Kraft? Steuern und Sozialabgaben senken, Kriminelle bekämpfen, Verteidigungsausgaben erhöhen - das jedenfalls hat Kraftmeier Chirac versprochen. Und, wichtiger noch: die Produktivkräfte durch Abbau von Bürokratie freigeben, den Staat - Frankreichs Übergewicht - auf Diät setzen. Klingt gut und ist dringend vonnöten. Denn auch wenn Frankreich seit 1997 einen beeindruckenden Wirtschaftsboom erlebt hat, gerät sein etatistisches Modell durch Globalisierung und Unbeweglichkeit immer mehr unter Druck.

Skepsis angebracht

Aber aus zwei Gründen ist Skepsis angebracht. Erstens: Als mutiger Modernisierer ist Jacques Chirac in seiner fast 40-jährigen Karriere nie aufgefallen. Der gewandte Opportunist der Macht hat schon alle Positionen vertreten: in den 80er-Jahren Reagan-Liberaler, Mitte der 90er Streiter gegen soziale Ausgrenzung. Anno 2002 klingt Chirac am ehesten wie ein "mitfühlender Konservativer" à la George W. Bush.

Nun aber hat Chirac erst mal keine Wahl mehr vor sich, die er gewinnen muss. Bis 2007 hat er Zeit, seine Muskeln zur Entstaubung Frankreichs einzusetzen. Aber alte Reflexe sterben langsam. Bisher ließ Chirac seinen neu geschwollenen Bizeps nur zucken für kleinkarierte Klientelpolitik. Ärzte bekommen höhere Honorare - auf die Gefahr hin, dass die Regierung dafür im Herbst die Sozialabgaben anheben muss. Für seine Bauern dreht er Reförmchen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU zurück und deutet an, dass er eisern am Subventionsmoloch GAP festhalten will. Und die jüngste Verlängerung der Jagdsaison auf Zugvögel widerspricht schlichtweg EU-Recht, woran die Kommission Paris diese Woche auch energisch erinnern wird. Alles Kleinkram und Wahlkampf, mag sein. Aber verheißungsvoll war Chiracs Start damit jedenfalls nicht.

Verbissene Zustandsverteidiger

Den französischen Staat modernisieren kann nur, wer gegen die verbissenen Zustandsverteidiger angeht - allen voran Bauern, Beamte (noch immer ist jeder vierte französische Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig) und deren Lobbys. Der Davids gibt es viele für den neuen Goliath im Elysée-Palast. Was passiert, wenn der neue starke Mann nicht gleich zu Beginn seiner Amtszeit gegen die eingegrabenen Interessenvertreter vorgeht, musste auch Bundeskanzler Gerhard Schröder erfahren: Blockade. Danach schwinden die Chancen auf Erneuerung rapide.

Und wie der Kampf des biblischen Goliaths mit seinem David ausging, ist im Alten Testament im 1. Buch Samuel nachzulesen.

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