Chriac macht Tempo
Frankreich will Trichet-Ernennung forcieren

Frankreich will auf dem EU-Gipfel in Griechenland einen Grundsatzbeschluss über die Ernennung seines Zentralbankchefs Jean-Claude Trichet als neuen Präsidenten der Europäischen Zentralbank (EZB) erreichen.

Reuters PORTO CARRAS. Eine Vertreterin der französischen Delegation sagte am Freitag am Rande des Gipfeltreffens in Porto Carras, ihr Land habe eine entsprechende Passage für die Gipfelschlussfolgerungen vorgeschlagen. Darin sollten die Finanzminister ermuntert werden, die Ernennung Trichets auf ihrem nächsten Treffen am 15. Juli auf den Weg zu bringen. Nach Trichets Freispruch in einem Bilanzfälschungsprozess in Paris gilt er als voraussichtlicher Nachfolger von EZB-Präsident Wim Duisenberg. Der griechische EU-Ratspräsident Kostas Simitis hatte am Vortag gesagt, Trichets Ernennung solle erst beim Oktober-Gipfel diskutiert werden, nachdem Finanzminister und EU-Parlament Stellung genommen hätten.

Die grundsätzliche Zustimmung der Staats- und Regierungschefs gilt als der entscheidende Schritt gegenüber den anderen noch erforderlichen Verfahrensschritten, die dann Formsache wären. EU-Diplomaten sagten, im Gegensatz zu Simitis' Äußerungen könnte Trichet vor dem nächsten Gipfel ernannt werden. Dies könne nach der für Juli erwarteten offiziellen Nominierung durch die Finanzminister und einer Anhörung des Europaparlaments Anfang September im schriftlichen Verfahren geschehen. Als Alternative könne es einen kurzen EU-Sondergipfel im September geben, um Trichet zu wählen. Griechenland gibt die EU-Ratspräsidentschaft Ende Juni an Italien ab.

Die Besetzung der EZB-Spitze hatte bei einem EU-Gipfel 1998 für heftigen Streit in der EU gesorgt. Frankreich hatte durchgesetzt, dass Duisenberg vor Ende seiner achtjährigen Amtszeit zu Gunsten Trichets sein Amt aufgeben solle. Duisenberg hatte dies zunächst Anfang Juli tun wollen, sich aber bereit erklärt weiter zu amtieren, bis ein Nachfolger bereit steht. Der Prozess in Paris hatte die Entscheidung in der Nachfolgefrage verzögert. Trichet war vorgeworfen worden, Anfang der 90er Jahre als Leiter des Schatzamtes im französischen Finanzministerium und damit als Bankenaufseher für die Verbreitung falscher Bilanzen bei der Bank Credit Lyonnais mit verantwortlich gewesen zu sein.

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