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Clement erwartet Rückgang der ArbeitslosigkeitDPA-Datum: 2004-07-01 14:54:36

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) erwartet mit der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit.
Arbeitsamt

Bund und Länder haben sich bei der Finanzierung des Arbeitslosengeldes geeinigt.

Berlin (dpa) - Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) erwartet mit der Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe einen deutlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit.

«Allein die bessere Vermittlung senkt die Arbeitslosigkeit um 15 bis 20 Prozent», sagte er am Donnerstag nach der Einigung im Vermittlungsausschuss über das neue Arbeitslosengeld II. «Das ist eine Zeitenwende auf dem Arbeitsmarkt.»

Nach seinen Angaben kann der Kompromiss mit der Union, der am Mittwochabend geschlossen wurde, Mehrausgaben für den Bund von 630 Millionen Euro bedeuten. Bund und Länder hatten sich auf eine Unterstützung der Kommunen für die Unterbringung von Langzeitarbeitslosen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro geeinigt. Im Haushaltsentwurf seien bereits 2,56 Milliarden vorgesehen gewesen, sagte Clement. Ob die Mehrausgaben tatsächlich notwendig werden, werde bis zum Sommer 2005 sichtbar sein.

Clement wies Vorwürfe zurück, das neue Arbeitslosengeld II bedeute für viele Arbeitslose den sozialen «Absturz». «Das Gegenteil wird der Fall sein.» In vielen Fällen würde die Unterstützung überhaupt nicht absinken.

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