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Clement gegen staatliche Hilfe bei Opel - Gespräche mit GM möglich

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat aktive staatliche Hilfe für den angeschlagenen Autohersteller Opel erneut abgelehnt, zeigt sich aber offen für Gespräche mit dem amerikanischen Mutterkonzern General Motors (GM) .

dpa-afx FRANKFURT. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hat aktive staatliche Hilfe für den angeschlagenen Autohersteller Opel erneut abgelehnt, zeigt sich aber offen für Gespräche mit dem amerikanischen Mutterkonzern General Motors (GM) . "Gespräche in Detroit können durchaus ein Thema für mich sein", sagte Clement am Donnerstag am Randes des Wirtschaftstages 2004 der Volks- und Raiffeisenbanken in Frankfurt. Die Bundesregierung stehe auch in Kontakt mit der schwedischen Regierung, die sich für den Erhalt eines Werks der GM-Tochter Saab stark macht.

Aktive Hilfe der Bundesregierung für die Opel-Sanierung lehnt Clement weiter ab. "Das ist eine Entscheidung des Unternehmens." Opel sei zwar in "erheblicher Unordnung". Er gehe aber davon aus, dass man daraus Lehren ziehen werde, die sich auch in "guten Ergebnissen" bei den Verhandlungen widerspiegeln würden. Ziel sei es, dass die Standorte erhalten bleiben und möglichst wenige Arbeitsplätze verloren gehen. Der Unterschied zum Fall Holzmann sei, dass der Baukonzern vor der Insolvenz gestanden habe. "Dann ist es klar, dass sich die Politik einschaltet", meinte Clement.

Die Mitbestimmung der Arbeitnehmervertreter sollte beibehalten werden und würde auch keine Investoren abschrecken, betonte der SPD-Politiker. "Die Unternehmen, die Deutschland kennen, wissen, worauf sie sich einlassen."

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