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Clement: Wirtschaftliche Stagnation beendet

Die Phase der wirtschaftlichen Stagnation ist nach Darstellung der Bundesregierung definitiv beendet. Im zweiten Quartal sei das Bruttoinlandsprodukt real um 0,5 % gegenüber dem ersten Vierteljahr und um 2 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen.

dpa BERLIN. Die Phase der wirtschaftlichen Stagnation ist nach Darstellung der Bundesregierung definitiv beendet. Im zweiten Quartal sei das Bruttoinlandsprodukt real um 0,5 % gegenüber dem ersten Vierteljahr und um 2 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen.

"Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland sind so gut wie seit Jahren nicht mehr", sagte Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) am Donnerstag im Bundestag. Die Union warf der Regierung Schönfärberei und zu optimistische Wachstumsprognosen vor.

Unions-Fraktionsvize Friedrich Merz (CDU) betonte, die Wachstumserwartungen beruhten nicht auf einer Belebung der Inlandsnachfrage, sondern würden weitgehend durch den Export getrieben. Dabei entstehe ein Großteil der Wertschöpfung - etwa in der Automobilindustrie - gar nicht nicht mehr in Deutschland. Nach Unions-Angaben schaffen deutsche Unternehmen in diesem Jahr 50 000 neue Arbeitsplätze im Ausland, was in Deutschland zu einem Netto- Beschäftigungsverlust führe.

Clement zeigte sich überzeugt, dass die eingeleiteten Reformen den Durchbruch am Arbeitsmarkt im Jahr 2005 bringen. Zwar schaffe Hartz IV keine Arbeitsplätze. Das Gesetz werde aber wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Bewegung in den Arbeitsmarkt bringen. Er respektiere die Kritik und auch die Proteste, sagte Clement. Allerdings sei nicht die Reform der Skandal, sondern die seit Jahren steigende Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland, die fast die höchste in Europa sei. Dieser Weg dürfe nicht fortgesetzt werden.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion, Dagmar Wöhrl (CSU), bemängelte in der Haushaltsdebatte, dass die Bundesregierung Jahr für Jahr Zahlen zugrunde lege, von denen sie genau wisse, dass sie nicht zu halten seien. Der Vertrauensverlust in der Bevölkerung und den Unternehmen sei "der größte Wachstumskiller, den wir haben". Die Situation in Deutschland verschlechtere sich ständig. Immer mehr Firmen verließen das Land fluchtartig wegen der zu hohen Sozialleistungen.

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