Clinton spricht vor Unterzeichnung des Gesetzes von einem großen Tag
USA normalisieren den Handel mit China

ap WASHINGTON. US-Präsident Bill Clinton hat am Dienstag das Gesetz zur Normalisierung der Handelsbeziehungen mit China unterzeichnet. Die USA versprechen sich davon freien Zugang zum chinesischen Markt und entsprechend kräftige Exportzuwächse. "Das ist ein großer Tag für die Vereinigten Staaten und ein hoffnungsvoller Tag für die Welt des 21. Jahrhunderts", sagte Clinton vor der Unterzeichnung im Weißen Haus. Allein in der Landwirtschaft hoffen die Amerikaner auf eine Steigerung des Exportvolumens um 2 Mrd. $ pro Jahr. China begrüßte die Entscheidung am Mittwoch. Sie erfülle die fundamentalen Interessen beider Völker, hieß es in einem Bericht der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua.

Das neue Gesetz, mit dem die bisher jährliche Überprüfung der so genannten Meistbegünstigungsklausel im Handel mit China entfällt, wird mit dem Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) in Kraft treten. Dies wird voraussichtlich Ende dieses oder Anfang kommenden Jahres erfolgen. Nach dem WTO-Beitritt Chinas sollen die Zölle auf US-Produkte bis zum Jahr 2005 dann von durchschnittlich 25 % auf 9 % fallen.

Die Normalisierung der Handelsbeziehungen wird von Menschenrechtsgruppen und konservativen Politikern abgelehnt. Diese nutzten die seit 1989 übliche Überprüfung der Voraussetzungen für die Gewährung der Meistbegünstigungsklausel wiederholt als Gelegenheit, auf Verletzungen von Menschenrechten in China aufmerksam zu machen.

Das Repräsentantenhaus stimmte der Gesetzesvorlage bereits im Mai dieses Jahres zu, der Senat am 19. September. Clinton hat die Normalisierung der Handelsbeziehungen als wichtige Gelegenheit bezeichnet, um auf einen positiven Wandel in China hinwirken zu können. Am Dienstag sagte er, es sei ein guter wirtschaftlicher Handel für die USA, "doch der wichtigste Grund, die Übereinkunft zu unterzeichnen, ist die Möglichkeit zum Aufbau einer sichereren und einheitlicheren Welt."



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