Darlehen für Büroartikelhersteller: EU prüft Staatsbeihilfe für Herlitz

Darlehen für Büroartikelhersteller
EU prüft Staatsbeihilfe für Herlitz

Die EU-Kommission hat Bedenken gegen Staatsbeihilfen für den Büroartikelhersteller Herlitz geltend gemacht. Die Kommission teilte am Mittwoch in Brüssel mit, sie bezweifle, ob ein staatlicher Kredit über eine Million Euro eine genehmigungsfähige Rettungsbeihilfe sei.

Reuters BRÜSSEL. Dies habe Deutschland bei der Anmeldung des Darlehens an die damals insolvente Herlitz PBS AG im vergangenen Jahr angegeben. Herlitz ist nach Einschätzung der Kommission der deutsche Marktführer in Schreibwaren und Büroausstattungen und beschäftigt rund 1880 Mitarbeiter.

Die EU-Wettbewerbshüter gehen nach eigenen Angaben jedoch davon aus, dass mit dem Darlehen nicht der Fortbestand von Herlitz für eine Übergangszeit gesichert, sondern die Insolvenz seines Tochterunternehmens Falken Office Products GmbH verhindert werden sollte. Möglicherweise handele es sich deshalb nicht um eine Rettungsbeihilfe, für die erleichterte Genehmigungsbedingungen als für andere Staatsbeihilfen gelten.

Die Kommission eröffnete nun eine formelle Prüfung der Beihilfen und forderte Deutschland auf, Einzelheiten zum Erlass unter anderem von Steuerschulden von Herlitz mitzuteilen. Beihilfen müssen von der Kommission genehmigt werden. Sollte die Kommission bereits ausgezahlte Beihilfen nachträglich nicht genehmigen, müssen diese verzinst zurück gezahlt werden.

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