„Das ist ein ganz bitteres Ergebnis“
Müntefering: Keine Kabinettsumbildung

Die Niederlage für die Sozialdemokraten bei der Europawahl und der Landtagswahl in Thüringen ist sehr schmerzhaft ausgefallen. SPD-Chef Franz Müntefering sieht dennoch keinen Anlass für durchgreifende Änderungen - weder beim Kurs noch bei den Personen.

HB BERLIN. Müntefering sagte am Sonntag, die SPD müsse ihren Kurs nicht ändern, sondern fortführen. Es habe offenbar einen Denkzettel der Wähler für die Bundespolitik gegeben. Den müsse man durch Erfolg beantworten. Auf die Frage nach personellen Konsequenzen aus dem Ergebnis der Europawahl sagte Müntefering: "Daran hat es nicht gelegen." Die Europawahl und die Landtagswahl in Thüringen waren die ersten, nachdem Müntefering den Parteivorsitz Mitte März von Bundeskanzler Gerhard Schröder übernommen hatte.

"Das ist ein ganz bitteres Ergebnis", sagte Müntefering. Es sei der SPD auf Bundesebene offensichtlich nicht gelungen das notwendige Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Trotz erster Erfolge der Politik beim Wirtschaftswachstum, bei der Zuwanderung und beim Ausbildungspakt werde die SPD weiter für ihre Politik werben müssen. Er verwies zudem auf die geringe Wahlbeteiligung, die den Sozialdemokraten geschadet habe.

Die SPD hatte in der Europawahl nach Hochrechnung der ARD mit 21,6 Prozent (ZDF: 21,9 Prozent) das schlechteste Ergebnis in einer bundesweiten Wahl erzielt. Vor fünf Jahren hatten noch 30,7 Prozent der Wähler für die SPD gestimmt.

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