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Das UN-Kriegsverbrechertribunal

Das Internationale Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien wurde im Mai 1993 durch einen Beschluss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen geschaffen.

ap FRANKFURT/MAIN. Es beschäftigt 1 188 Mitarbeiter aus 77 Ländern. Chefanklägerin ist die Schweizerin Carla del Ponte. Präsident des Gerichts in Den Haag, dem 15 weitere Richter angehören, ist der Franzose Claude Jorda. Zur zügigen Abwicklung der Verfahren wurde eine Gruppe von 27 sogenannten "Ad-Litem-Richtern" eingerichtet.

Das Tribunal ist für Kriegsverbrechen zuständig, die nach dem 1. Januar 1991 im ehemaligen Jugoslawien verübt wurden. Dies schließt Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ein. Bisher sind über 100 Beschuldigte öffentlich, eine unbekannte Zahl geheim angeklagt worden. 15 Angeklagte sind verurteilt worden; es gab fünf Freisprüche. In Haft befinden sich 44 Verdächtige. 30 Angeklagte werden mit internationalem Haftbefehl gesucht. Drei Verdächtige sind verstorben, bevor ihr Fall verhandelt werden konnte. Bei 17 Beschuldigten wurde die Anklage zurückgezogen, und sechs befinden sich bis zu Prozessbeginn in Freiheit.

Der frühere jugoslawische Staatspräsident Slobodan Milosevic ist seit Mai 1999 der prominenteste Angeklagte. Zu weiteren prominenten Beschuldigten, die jedoch nicht in der Gewalt des Tribunals sind, zählen der Führer der bosnischen Serben im Bosnienkrieg, Radovan Karadzic, und dessen Militärchef Ratko Mladic. Sie sind seit Juli 1995 des Völkermordes und der Geiselnahme von Angehörigen der UN-Friedenstruppen angeklagt. Unter anderem sollen sie an der Ermordung von mindestens 6 000 Moslems nach der Eroberung von Srebrenica beteiligt gewesen sein.

Das Tribunal in Den Haag ist der erste internationale Gerichtshof, der von der Staatengemeinschaft zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingesetzt wurde. Die Gerichtshöfe, die nach dem Zweiten Weltkrieg ihre Urteile in Nürnberg und Tokio sprachen, gingen jeweils auf die Initiative der Siegermächte zurück. Im tansanischen Arusha gibt es ein weiteres UN-Tribunal, das den Völkermord in Ruanda aufarbeiten soll, dem 1994 mehr als 500 000 Menschen zum Opfer fielen.

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