Debatte über Bundeswehreinsatz findet am Donnerstag statt
Grünen-Fraktion plant am Mittwoch Probeabstimmung

Die neue militärische Situation in Afghanistan könnte nach Einschätzung der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen, Kristin Heyne, zu einem Meinungsumschwung bei den acht Abweichlern in der Fraktion führen. Heyne schloss am Dienstag nicht aus, dass die Abgeordneten bei der Abstimmung im Bundestag doch noch für den Einsatz der Bundeswehr stimmen könnten.

ap BERLIN. Sie äußerte auch Verständnis dafür, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder sich - notfalls mit einer Vertrauensfrage - eine breite Mehrheit in beiden Koalitionsfraktionen für den Einsatz sichern wolle. Heyne sieht nach dem Abzug der Taliban aus Kabul eine "große Chance, dass jetzt verstärkt zivile Mittel zum Tragen kommen". Die Richtung, in die sich die Dinge vor Ort bewegten, sei eine Richtung, die die Grünen unterstützten. "Es zeichnet sich eine Chance ab, dass der Einsatz sich ändert", sagte sie und fügte hinzu: "Das ist ein Hintergrund, den die acht und weitere zweifelnde Abgeordnete gründlich bedenken werden."

Eine Probeabstimmung soll in der Grünen-Fraktion voraussichtlich am Mittwoch stattfinden. Am Nachmittag wollte Schröder bei den Abgeordneten noch Überzeugungsarbeit leisten. Die Vertrauensfrage müsste nach Ansicht Heynes mit dem Antrag über den Einsatz der Bundeswehr verknüpft werden, so dass über beides in einer einzigen Abstimmung entschieden würde. Da die Vertrauensfrage einen Vorlauf von 48 Stunden braucht, müsste die Abstimmung dann verschoben werden, unter Umständen sogar auf eine Sondersitzung am Samstag. Die Debatte über den Bundeswehreinsatz könnte trotzdem am Donnerstag im Plenum stattfinden. Heyne verwies darauf, dass nicht nur innerhalb der Grünen, sondern auch in der SPD-Fraktion starke Zweifel an dem Kriegseinsatz bestünden.

Heyne betonte, dass die Grünen mit dem Willen angetreten seien, in der Regierung Gestaltungsaufgaben zu übernehmen, statt sich aus der Verantwortung zu stehlen, wenn es hart auf hart komme. Den geplanten Bundeswehreinsatz bezeichnete sie als sinnvoll und notwendig.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%