Debatte um den Begriff "albern"
Bundesinnenminister Schily kritisiert Streit über Leitkultur

dpa/afx BERLIN. Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat die Debatte um den Begriff der "Leitkultur" als "albern" kritisiert. In der ARD-Sendung Sabine Christiansen sagte Schily am Sonntagabend: "Leitkultur ist ein so bürokratischer Begriff. Als ob man Kultur administrieren könnte". Kultur sei auf Freiheit angewiesen und gedeihe nur in Freiheit. Der Innenminister forderte zu einer Regelung zu gelangen, die "flexibel ist, die transparent ist und die den Praxisanforderungen genügt." In diesem Zusammenhang begrüßte Schily das CDU-Eckwertepapier. "Vieles, was da drin steht, kann ich unterschreiben."

Präsidium und Vorstand der CDU wollen am Montag das Grundsatzpapier zur Ausländer- und Zuwanderungspolitik beschließen. Das Papier hatte bereits im Vorfeld für Wirbel gesorgt. Das umstrittene Schlagwort von der deutschen "Leitkultur" wurde auf Intervention der Parteispitze darin aufgenommen, obwohl der Vorsitzende der CDU-Zuwanderungskommission, Peter Müller, den Begriff als missverständlich ablehnt. In den Eckpunkten wird unter anderem gefordert, dass sich Zuwanderer zum Grundgesetz bekennen, die deutsche Sprache lernen und die deutschen Traditionen respektieren. Außerdem soll nach Willen der CDU die Zuwanderungsfrage mit Fragen des Asylrechts verknüpft werden.

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