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Debatte um große KoalitionDPA-Datum: 2004-07-18 12:12:49

Berlin (dpa) - Nach CSU-Überlegungen über eine große Koalition mit der SPD haben Spitzenpolitiker von Union und FDP sich vehement gegen solche Spekulationen ausgesprochen.

Berlin (dpa) - Nach CSU-Überlegungen über eine große Koalition mit der SPD haben Spitzenpolitiker von Union und FDP sich vehement gegen solche Spekulationen ausgesprochen.

Der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle reagierte verärgert: Das «Gerede» in der CSU vergrößere nur die Überlebenschancen der rot- grünen Bundesregierung, sagte er der «Süddeutschen Zeitung». CDU - Chefin Angela Merkel sagte dem ZDF («Berlin direkt»), sie sehe in einer Zusammenarbeit mit den Liberalen die beste Chance gegen Rot-Grün.

Die Generalsekretäre von CDU und CSU, Laurenz Meyer und Markus Söder, hatten bereits am Samstag nach einem Treffen der Parteivorsitzenden Merkel und Edmund Stoiber (CSU) klargestellt: «Die Union will einen grundsätzlichen Politikwechsel für Deutschland und die bisherige rot-grüne Koalition durch eine von den bürgerlichen Parteien gestellte Regierung ablösen.»

Stoiber selbst hatte im «Tagesspiegel» unterstrichen: «Eine große Koalition als Regierung ist für uns weder jetzt noch 2006 ein Thema.» Nach einer Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten hatte die «Welt» unter Berufung auf Teilnehmer berichtet, sowohl Stoiber als auch CSU-Landesgruppenchef Michael Glos hätten eine große Koalition nach der Bundestagswahl 2006 nicht ausgeschlossen.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sprach sich klar gegen eine Koalition mit der SPD aus. «Wann immer wir eine Mehrheit zusammen mit der FDP haben, sollten wir sie nutzen», sagte er dem «Münchner Merkur». Die Übereinstimmung mit den Freidemokraten sei um ein Vielfaches größer als mit jeder anderen Partei.

Nach Einschätzung des innenpolitischen Sprechers der Unions- Fraktion, Hartmut Koschyk (CSU), ist es dagegen «völlig richtig, angesichts der gravierenden Probleme in unserem Land auch die Option einer großen Koalition offen zu halten». Es wäre politisch unklug, eine solche Möglichkeit grundsätzlich auszuschließen, sagte er der «Welt».

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