Definitionsfrage: Hintergrund: Wann ist eine Vermittlung eine Vermittlung?

Definitionsfrage
Hintergrund: Wann ist eine Vermittlung eine Vermittlung?

In der Affäre um fehlerhafte Vermittlungsstatistiken der Bundesanstalt für Arbeit (BA) spielt die Definition des Begriffs "Vermittlung" eine entscheidende Rolle. Dabei hat sich die BA nach Ansicht des Bundesrechnungshofes (BRH) nicht an ihr eigenes Regelwerk gehalten.

dpa BERLIN. Denn der Begriff "Vermittlung" im klassischen Sinne ist in der Beschreibung der BA nur dann zu verwenden, wenn das Arbeitsamt eine Stelle und einen passenden Bewerber auswählt und vermittelt. Ist das Arbeitsamt nur indirekt beteiligt - beispielsweise durch Fortbildungen, Umschulungen oder die Vermittlung von Praktika -, darf dieser Fall nach Ansicht des BRH nicht als Vermittlungserfolg verbucht werden.

Da sich in den vergangenen Jahren das Angebot der Arbeitsämter erweitert hat, "wirkte die BA jedoch an einer beachtlichen Zahl von Stellenbesetzungen mit, ohne dass dies als Vermittlung im klassischen Sinne gezählt werden konnte", schreibt der Bundesrechnungshof in seinem Prüfungsbericht. Diese dürften offiziell nicht in den Vermittlungsstatistiken auftauchen. Denn in einem BA-Erlass aus dem Jahr 2000 heißt es: "Die Dienststellen sollten auf eine klare Trennung zwischen Vermittlung im klassischen Sinne und in der Stellenbesetzungen durch Mitwirken achten."

Regelwerk wurde zum Verhängnis

Da diese strikte Trennung in der Praxis nicht umgesetzt wurde, ist der Bundesanstalt in der Affäre vor allem ihr eigenes Regelwerk zum Verhängnis geworden. Denn mit der Herausgabe konkreter Weisungen, wann welche Vorgänge in den Arbeitsämtern als Vermittlung zu gelten haben, hat die BA den Interpretationsspielraum selbst eingeengt.

Zu den nicht korrekt verbuchten Vorgängen zählt unter anderem ein Arbeitsverhältnis, das aus einem vom Arbeitsamt vermittelten Praktikum hervorgeht. Auch Bewerber, die ihren Job mit Hilfe des elektronischen Stellen-Informations-Service (SIS) gefunden haben, dürften nach Ansicht des Rechnungshofs nicht in den Statistiken auftauchen. Weiter werfen die Kontrolleure der Bundesanstalt vor, dass die Arbeitsämter Vermittlungen verbuchten, nachdem Arbeitgeber für selbst gesuchte Bewerber Anträge auf Förderung gestellt hatten. Dabei hatten die Behörden weder die Stelle noch den Jobsuchenden ausgewählt oder vermittelt.

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