Defizit von 2,4 Mrd. DM
Nur noch 1,5 Mrd. Steuermehreinnahmen durch Expo

dpa HANNOVER. Bund und Länder werden durch die Weltausstellung in Hannover deutlich weniger Steuern zusätzlich einnehmen als bislang erhofft. Die Expo werde voraussichtlich zu Steuermehreinnahmen von etwa 1,5 Mrd. DM führen, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar Gabriel (SPD) am Donnerstag in Hannover. Bisher waren Studien von drei bis vier Mrd. DM ausgegangen.

Somit ist rund zwei Monate vor Ende der Weltausstellung klar, dass auch eine andere Rechnung nicht mehr aufgeht: Expo-Chefin Birgit Breuel hatte immer betont, die Steuermehreinnahmen für Bund und Länder würden in jedem Fall das Expo-Defizit übersteigen. Nach neuen Berechnungen geht die Expo aber von einem Defizit von 2,4 Mrd. DM aus. 1,4 der 1,5 Mrd. voraussichtlicher Mehreinnahmen fließen Gabriel zufolge an den Bund und die anderen Länder, nur 100 Mill. verbleiben in Niedersachsen.

Gabriel sagte, die Steuerprognose sei aus zwei Gründen nach unten korrigiert worden. Zum einen schlage sich die hinter den Erwartungen zurückbleibende Besucherzahl nieder. Außerdem seien in den alten Prognosen Einnahmen enthalten gewesen, die es ohne die Weltausstellung auch gegeben hätte. Der Ministerpräsident und Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) wollen am Donnerstagnachmittag über die Verteilung des Defizits und Möglichkeiten zu seiner Verringerung reden. Gabriel sagte, zu welchen Teilen Bund und Land das Minus tragen werden, werde aber erst nach Ende der Expo am 31. Oktober entschieden.

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