Archiv
Der Reservekanzler

Eigentlich ist der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag der Schattenkanzler. Angela Merkel, die heute zur CDU/CSU-Fraktionsschefin gewählt wird, will allerdings vorerst Edmund Stoiber den Vortritt lassen.

Eigentlich ist der Oppositionsführer im Deutschen Bundestag der Schattenkanzler. Angela Merkel, die heute zur CDU/CSU-Fraktionsschefin gewählt wird, will allerdings vorerst Edmund Stoiber den Vortritt lassen. Er soll, falls die rot-grüne Koalition in einem oder zwei Jahren scheitert, für die Union wieder als Kanzlerkandidat antreten.

Ohne innere Geschlossenheit hätte die Union wohl kaum 38,5 Prozent erreicht. Auch der Tag nach der Wahl wurde zu einer Demonstration der Gemeinsamkeit der beiden Parteivorsitzenden. Friedrich Merz hätte keine Chance mit einer Kampfkandidatur gegen Angela Merkel um den Fraktionvorsitz gehabt, nachdem sich auch Stoiber für die Personalunion aus CDU-Vorsitz und CDU/CSU-Fraktionsvorsitz ausgesprochen hatte. Dafür zügelt Angela Merkel ihren Machtanspruch. Stoiber soll bei einem Auseinanderbrechen der rot-grünen Koalition erneut als Kanzlerkandidat antreten.

Rein hypothetisch ist dies nicht, denn ein Irakkrieg würde die Frage der Nutzung amerikanischer Basen in Deutschland, der Überflugrechte, logistischer und finanzieller Unterstützung aufwerfen. Um darauf eine bündniskonforme Antwort geben zu können, müsste Gerhard Schröder voraussichtlich erneut die Vertrauensfrage stellen. Da die entschlossenen Ökopazifisten in der rot-grünen Koalition bereits eine Sperrminorität für sich errechnen, wäre der Ausgang ungewiss. Scheiterte Schröder mit der Vertrauensfrage, könnte der Bundespräsident den Weg zu Neuwahlen frei geben. Dieses Verfassungsinstrument ist mehrfach erprobt worden.

SPD und Grüne werden allerdings bei ihren Koalitionsverhandlungen diese Bruchstelle mit einer doppelten Schweißnaht versehen. Hoffnungen, Schröder durch ein konstruktives Misstrauensvotum abzulösen, wie dies Helmut Kohl 1982 gegen Helmut Schmidt erreicht hat, kann sich Stoiber nicht machen. Theoretisch könnte er selbst dann zum Kanzler gewählt werden, wenn er sein Bundestagsmandat abgibt. Auch Kurt-Georg Kiesinger, der Kanzler der großen Koalition von 1966 bis 1969, hatte kein Bundestagsmandat. Aber schwarz-grüne Koalitionen gibt es bislang nur in einigen Kommunen.

Entschieden wird über die Unions-Kanzlerkandidatur voraussichtlich erst Ende 2005. Dann wäre ein trotz der Spendenaffäre wiedergewählter hessischer Ministerpräsident Roland Koch gewiss ein chancenreicher Bewerber.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%