Der zufällige Unterhändler
Joschka Fischer vermittelt zwischen Israel und Palästina

Dass alles so schnell gehen würde, damit hat Joschka Fischer sicher nicht gerechnet. Zum Auftakt seiner Nahostreise hatte der Bundesaußenminister gegenüber seinen israelischen Gastgebern den Wunsch Europas bekundet, eine aktivere Rolle bei der Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts zu spielen. Wenige Stunden später riss ein Selbstmordattentäter gegenüber von Fischers Hotel 20 israelische Jugendliche mit sich in den Tod und der Außenminister fand sich plötzlich in der Rolle eines Vermittlers.

ap JERUSALEM. Sichtlich schockiert legte Fischer am Samstagmorgen Blumen am Ort des Anschlags nieder und reiste anschließend in die Stadt Ramallah, wo er sich mit dem palästinensischen Präsidenten Jassir Arafat traf. Nach dem Gespräch mit Fischer kündigte Arafat an, dass er bereit sei, auf einen unverzüglichen und bedingungslosen Waffenstillstand hinzuarbeiten - eine Ankündigung, der er sich zuvor monatelang widersetzt hatte und mit der er Israels Vorbereitungen für Vergeltungsschläge zunächst stoppte.

Aus palästinensischen Kreisen verlautete, Fischer habe Arafat eine Botschaft Israels überbracht, in der massive Vergeltungsschläge angekündigt worden seien, deren Folgen weit verheerender und tödlicher sein sollten als die der selektiven Raketenangriffe in den vergangenen Monaten. Die Gefahr, dass Israel die Infrastruktur der palästinensischen Verwaltung zerstöre, habe Arafat schließlich zum Einlenken bewegt - und weniger die Überredungskünste Fischers, sagte der ranghohe Gewährsmann.

Einen Bericht der israelischen Tageszeitung "Jediot Ahronot", nach dem Fischer auch mit dem Abbruch der deutschen Wirtschaftshilfe für Palästina gedroht hätte, dementierte die deutsche Botschaft in Tel Aviv ausdrücklich.

Fischer selbst spielte seine Bedeutung als Vermittlung herunter. Nach seinem zweiten Treffen mit Arafat sagte er Reportern, dass er bestenfalls dazu beitragen könne, etwas Zeit zu gewinnen. Fischer verwies darauf, wie ernst es Israel mit den angedrohten Vergeltungsschlägen sei: Wenn man tatsächlich eine tragische Konfrontation verhindern wolle, müssten die Palästinenser innehalten und das verstehen. Sein Eindruck sei, dass sie verstanden hätten, dass es keinen Spielraum mehr gebe für Manöver, sagte der Außenminister.

EU-Friedensbemühungen scheiterten bislang auch an Israel

Die Palästinenser müssten sich an den angekündigten Waffenstillstand halten und die Sicherheitsgespräche wieder aufnehmen, sagte Fischer weiter. Sonst werde innerhalb kürzester Zeit eine komplett andere Situation eintreten. Fischer verlängerte seinen Nahostaufenthalt um einen Tag bis Montag, um zur Verfügung zu stehen, falls man ihn danach frage. Doch wenn dies nicht notwendig sei, wäre er auch glücklich, die Zeit zu nutzen, um wieder etwas Atem zu holen.

Die Europäische Union hat sich bislang weitgehend darauf beschränkt, Friedensprojekte in Nahost zu finanzieren. Eine aktivere Rolle im Friedensprozess, wie sie sie sich die Staatengemeinschaft seit längerem wünscht, wurde nicht zuletzt von Israel verhindert, das in Europa antiisraelische Tendenzen ausmacht.

Fischer sagte, er sei in die Rolle des Mediators zufällig hineingestolpert und nicht darauf erpicht, diese Arbeit als Vollzeitbeschäftigung auszuüben. Er sei in einer speziellen Situation gefragt worden. Sollte dies Rolle auch künftig von den beiden Konfliktparteien gewünscht werden, würde man dies nach Abstimmung mit den USA und der Europäischen Union sicherlich nicht ablehnen. Aber es sei keine Funktion, die er gesucht habe oder die er als Vermittlerrolle bezeichnen würde.

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