Dervis nach Treffen mit Außenminister zuversichtlich – Bankenaufsichtschef Temizel zurückgetreten
Türkischer „Superminister“ soll Krise bewältigen

Der unerwartete Rücktritt des Chefs der "Banken-Überwachungs-Behörde", Zekeriya Temizel, dürfte nach Einschätzung von Experten eine robustere Gangart im Prozess der Reformen des türkischen Bankensektors einleiten. Temizel hatte sich zwar in der Öffentlichkeit Anerkennung für seinen entschlossenen Kampf gegen Korruption erworben, schreckte jedoch vor radikalen Reformen des Bankensektors zurück.

bce NIKOSIA. In den letzten zwei Jahren hatte der Staat insgesamt zwölf Banken übernommen, doch Wirtschafts- und Finanzkreise sind überzeugt, dass weit härtere Reformen notwendig seien, um die Türkei aus ihrer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise zu führen. Temizel hatte seinen Rücktritt aus Protest dagegen eingereicht, dass seine unabhängige Behörde künftig nicht dem Premierminister direkt, sondern dem neu ernannten Wirtschafts-"Superminister" Kemal Dervis verantwortlich sein wird. Die Medien reagierten aber durchweg positiv auf die Entscheidung der Regierung, den in internationalen Finanzkreisen hoch angesehenen Ökonomen der Weltbank mit der Überwachung des künftigen Wirtschafts- und Finanzkurses zu betrauen.

Dervis zeigte sich unterdessen nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Ismail Cem am Sonntag zuversichtlich, dass die wirtschaftlichen Probleme gelöst werden können. "Wir müssen allerdings zusammenarbeiten", sagte Dervis. Doch politischer Zwist zeichnete sich rasch ab. Premierminister Ecevits Koalitionspartner, die "Nationalistische Aktionspartei" (MHP) und die "Mutterlandspartei" (ANAP), wehren sich entschieden dagegen, das Planungs- und Privatisierungs-Portefeuille der Verantwortung des neuen Chefs des Wirtschaftsteams zu übertragen. Kommentatoren warnen, dass die "Wirtschaftspolitik in der Regierung zu stark zersplittert ist".

Dervis primäre Aufgabe wird es nun sein, das vom Internationalen Währungsfonds abgestützte Sanierungsprogramm neu zu überarbeiten. Kern des Programms ist die Bankenreform, die einen energischen Kampf gegen Korruption erfordert. Selbst in offiziellen Kreisen gesteht man heute offen ein, dass sich unsaubere Praktiken von Geschäftsleuten und die Bestechung hochrangiger Staatsbeamter in den vergangenen zwei Jahrzehnten katastrophal ausgebreitet hätten.

Das Militär kämpft gegen Korruption

Das Militär, die mächtigste und angesehenste Institution des Landes, nimmt sich dieser Missstände zunehmend an. Erstmals identifizierten die Offiziere im Vorjahr in einem Dokument über nationale Sicherheit die Korruption als größte Gefahr für die Stabilität der Türkei. Der IWF, aber auch die EU, setzten den Kampf gegen Korruption an die Spitze ihres Forderungskatalogs an die Türkei. Bestechungen ziehen sich durch das gesamte System.

Zwar gelten Ecevit und MHP-Chef Bahceli als integer. Doch ihr Juniorpartner Mesut Yilmaz konnte sich bis heute nicht vom Makel des Korruptionsverdachts reinwaschen, der ihm vor zwei Jahren das Amt des Regierungschefs gekostet hatte, wiewohl er unterdessen von mehreren parlamentarischen Untersuchungskommissionen freigesprochen wurde. Seit der unpolitische Richter Sezer im Herbst das Präsidentenamt übernahm, begann der Kampf gegen die Korruption mit einer Energie, die bei vielen Türken die Hoffnung weckte, dass das System nun ernsthaft gesäubert werden könnte.

Im Laufe der Ermittlungen wurden mehr als hundert Banker und teils angesehene Geschäftsleute festgenommen. In ihren Reihen befindet sich auch Murat Demirel, ein Neffe des ehemaligen Präsidenten. Im Januar "drückten" erstmals die Generäle selbst "den Knopf für die Säuberungsaktion" und lösten damit eine Krise mit der Regierung aus. Ungeduldig über den laxen Kampf der Koalition gegen Korruption, begann die paramilitärische Einheit der Gendarmerie unter Umgehung sämtlicher ziviler Institutionen Ermittlungen im Energiesektor, "Operation Weiße Energie", genannt. Drei hochrangige Bürokraten und ein Geschäftsmann wurden festgenommen. Immer häufiger tauchten die Namen von prominenten Politikern der Koalition auf.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%