Deutliche Wachstumsverlangsamung in Europa
DIW ruft EZB zur Unterstützung der Konjunktur auf

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat zur Überwindung der aktuellen Konjunkturschwäche von der Europäischen Zentralbank (EZB) eine Leitzinssenkung gefordert.

Reuters BERLIN. DIW-Konjunkturexperte Gustav Horn sagte, die EZB verfüge über den entscheidenden Schlüssel, um die europaweite Abschwächung des Wirtschaftswachstums zu überwinden. Die aktuell hohe Teuerung in der Europäischen Union sei kein Grund, auf eine Senkung der Leitzinsen zu verzichten. Nur wenn die EZB entsprechend handle, sei das Ziel der Regierung erreichbar, bis 2002 die Zahl der Arbeitslosen auf 3,5 Mill. zu senken.

Die Bundesregierung forderte Horn auf, ihren scharfen Sparkurs etwas zu lockern. "Ich sehe eigentlich nur geldpolitischen Spielraum, um diese Situation (die aktuelle Konjunkturschwäche) zu überwinden", sagte Horn. Die hohe Inflation von gegenwärtig 3,5 % in Deutschland könne kein Gegenargument zu einer Leitzinssenkung sein. Schließlich dürfe sich die EZB nicht an kurzfristigen Entwicklungen orientieren, sondern an der absehbaren künftigen Entwicklung. Und schließlich habe die EZB selbst erklärt, dass sie die hohe Teuerung nur für eine vorübergehende Erscheinung halte.

Der Bundesregierung empfahl Horn, vorübergehend ein höheres Haushaltsdefizit hinzunehmen und ihren Sparkurs zu lockern, um der Konjunktur Impulse zu geben. So sollte die Regierung prüfen, ob sie nicht Ost-Infrastrukturinvestitionen oder auch die ausstehenden Teile der Steuerreform vorziehe. Das müsste im übrigen nach Horns Worten im Grundsatz nicht bedeuten, dass die Regierung Abschied von ihrem Ziel nimmt, bis 2006 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen. Die aktuelle Wirtschaftsentwicklung in Deutschland und Europa nannte Horn "relativ schwach".

"Wir sehen eine deutliche Wachstumsverlangsamung in ganz Europa. Das ist sehr negativ", sagte er. Besonders skeptisch machten ihn die letzten Werte der Indikatoren für die gesamteuropäische Wirtschaftsentwicklung. "Auch durch die US-Wirtschaft wird die europäische und die Weltwirtschaft kurzzeitig keine Impulse erhalten", sagte Horn weiter. Er rechne zwar damit, dass die US-Wirtschaft gegen Ende des Jahres wieder nach oben tendiere. "Doch das wird uns bei unseren Problemen im Sommer nicht helfen." Ihre aktuelle Wachstumsprognose für das laufende und das kommende Jahr will das DIW im Juli abgeben.

Die Wirtschaftsforschungsinstitute Institut für Weltwirtschaft in Kiel (IfW) und Hamburger Weltwirtschafts- Archiv (HWWA) korrigierten unterdessen ihre Wachstumsprognosen für Deutschland deutlich nach unten. Das HWWA rechnet inzwischen nur noch mit 1,7 % deutschem Wachstum in 2001 nach vorher 2,3 %. Das IfW geht sogar nur noch von einem Wachstum von 1,3 % nach zuvor 2,1 % aus.

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