Deutsch-Französischen Wirtschafts- und Finanzrat
Eichel und Fabius verhalten optimistisch zu Wachstum

Reuters ROUEN. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) und sein französischer Amtskollege Laurent Fabius haben am Freitag beim Deutsch-Französischen Wirtschafts- und Finanzrat in Rouen verhaltenen Optimismus zu den Wirtschaftsaussichten in beiden Ländern geäußert. Eichel bekräftigte die Wachstumsprognose der Bundesregierung für 2001 von 2,6 bis 2,9 %, schloss aber eine mögliche Abwärtsrevision im Frühjahr nicht aus. Fabius verwies auf die weltweite Konjunkturabkühlung. Bundesbankpräsident Ernst Welteke sagte nach dem Treffen, die Europäische Zentralbank (EZB) habe sich am Donnerstag wegen der anhaltenden Inflationsrisken in der Euro-Zone gegen eine Leitzinssenkung entschieden. Der französische Notenbankpräsident Jean-Claude-Trichet verlas eine Erklärung von EZB-Präsident Wim Duisenberg, in der dieser die abwartende geldpolitische Haltung der Notenbank bekräftigt.

Beim Deutsch-Französischen Wirtschafts- und Finanzrat treffen sich die Finanzminister und Notenbankpräsidenten Deutschlands und Frankreichs zwei Mal im Jahr, um über Wirtschaftsaussichten und Haushaltspolitik der beiden Länder sowie die Geldpolitik in der Euro-Zone zu diskutieren.

Zu den Wachstumsaussichten in Deutschland sagte Eichel: "Es könnte sein, dass wir im Frühjahr unsere Prognose ändern". Derzeit bleibe er aber bei der Prognose vom Herbst 2000. Er halte wenig davon, bei den Wachstumsprognosen "alle paar Wochen, alle paar Tage über ein Zehntel hinter dem Komma zu reden". Sicher würden Prognosen von Zeit zu Zeit revidiert, was beim Frühjahrsgutachten im April nicht auszuschließen sei.

Die Wirtschaft in Deutschland sei so leistungsfähig wie die in Frankreich, aber sie müsse zusätzlich den Aufbau Ost leisten. "Einerseits gibt es in Ostdeutschland den industriellen Aufholprozess, der hervorragend ist, ...auf der anderen Seite werden enorme Überkapazitäten in der Bauwirtschaft abgebaut", sagte er. Die Angleichung des Wachstums in West und Ost werde noch zehn bis 15 Jahre dauern, sagte Eichel.

Die Bundesregierung hatte trotz der zuletzt eingetrübten Konjunkturerwartungen ihre Wachstumsprognose für Deutschland für 2001 nicht nach unten revidiert, sondern war bei ihrer bisherigen Schätzung in der Spanne von 2,6 bis 2,9 % geblieben. Frankreich hatte dagegen jüngst die Prognose für das diesjährige Wirtschaftswachstum auf 2,9 % von 3,3 % zurückgenommen.

Bundesbankpräsident Welteke sagte in Rouen, die anhaltenden Preisrisiken in der Euro-Zone hätten gegen eine Leitzinssenkung der EZB am Donnerstag gesprochen. "Die Wachstumsdifferenz zwischen Deutschland und Frankreich war kein Grund für die Entscheidung, sondern immer noch die Risiken für die Preisstabilität in der Euro-Zone", sagte Welteke im Interview mit Reuters TV nach der Tagung. "Ich glaube, dass wir in der nahen Zukunft vergleichbare Wachstumsraten in Deutschland und Frankreich haben werden", fügte er hinzu. Ob es sich dabei um Monate oder Jahre handele, könne er jedoch nicht sagen.

Trichet verlas eine Zusammenfassung von EZB-Präsident Duisenberg zur Position des EZB-Rates nach der jüngsten Zinsentscheidung, die die geldpolitisch abwartende Haltung der EZB bekräftigt. Dem Statement zufolge untersucht die Zentralbank, ob und wie stark die Inflationsrisiken in der Euro-Zone weiter abnehmen. Ein etwas langsameres Wirtschaftswachstum könne zu nachlassenden Preisrisiken beitragen. An den Finanzmärkten wurde das Zögern der EZB mit einer Zinssenkung unterdessen kritisiert. Devisenhändler begründeten damit den Kursrutsch des Euro auf den tiefsten Stand in diesem Jahr von 0,8767 US $. Die EZB warte zu lange mit einer Zinssenkung und riskiere eine Schwächung der Konjunktur in der Euro-Zone, warfen Händler der Notenbank vor.

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